kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14123 Niedrigschwellige Erziehungs- und Familienberatung - Theorie und Praxis?

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bedarfen anzupassen. Das Finanzierungsmodell der RV EFB sichert darüber hinaus auch die Möglichkeit der überbezirklichen, ber- linweiten Inanspruchnahme von Erziehungs- und Famili- enberatungsstellen freier Träger. Mit dieser Regelung wird dem Wunsch-…

  2. BE 17/13031 Die Auslastung und Landeentgelte an den Flughäfen Tegel und Schönefeld

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Deutsch- land innerhalb des weltweiten Luftverkehrssystems koor- diniert. Für die Flughäfen Berlin-Schönefeld (SXF) und Ber- lin-Tegel (TXL) gelten seit mehreren Jahren unverändert folgende Eckwerte: TXL SXF Terminals: max. Landungen…

  3. BE 17/12310 Umgang mit rechtsextremen Demonstrationen am 1. Mai 2013 in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Festnahmen ver- letzt und welcher Demonstration waren sie zuzuordnen? Zu 12.: Im Einsatzgeschehen des 1. Mai 2013 in Ber- lin wurden insgesamt 43 Polizistinnen und Polizisten verletzt. Eine Erfassung, ob die Verletzungen bei Fest- nahmen entstanden…

  4. BE 17/11819 Leiharbeit im Land Berlin (II) - Nachfrage zur Kleinen Anfrage 17/11348

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Fachkräftemangel zu ergreifen wären. 12. Trifft es zu, dass das Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz für den BER gilt? Oder wie erklärt der Senat die Antwort auf die o.g. Kleine Anfrage, dass die Leiharbeitskräfte bei der Flughafen Berlin-Brandenburg…

  5. BE 17/11328 Wer trägt die Folgen des EuGH-Urteils zum Verbot der Altersdiskriminierung im Bereich Wissenschaft?

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mehr vorliegt. Außeruniversitäre Einrichtungen sind mit Ausnahme des Konrad-Zuse-Zentrums für Informationstechnik Ber- lin (ZIB) und der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW) von der Rechtssprechung des Europäischen…

  6. BE 17/15340 Stadtforum zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm wird zum Motor oder Bedenkenträger für die Umsetzung der Maßnahmen aus der Machbarkeitsstudie Klima-neutrales Berlin 2050?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    stadtweiten Beteiligungsprozess dar, der mit der Durchführung einer zweitägigen ersten Workshopreihe am 8. und 15. Dezem- ber 2014 begonnen worden ist. Die Ergebnisse der Work- shops, an denen insgesamt 103 Vertreterinnen und Ver- treter der Fachöffentlichkeit…

  7. BE 17/18849 Beibehaltung der Bahnlinie S 75 bis Westkreuz

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    des Jahres 2017 – wird die Durchbindung der Linien S3 (von/nach Erkner) und S9 (von/nach Flughafen Berlin-Schönefeld bzw. BER) auf die Stadtbahn ermöglicht. Hiermit verbunden ist eine Veränderung beider Zuggruppen (verkehren jeweils im 20-Minuten-Takt)…

  8. BE 17/14030 Entwidmung und Bebauung von Bahngelände

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der stillgelegten Fernbahnstrecke 6177. Dieser Rückbau erfolgte jedoch in der Form, dass mit einer Bestellung der Länder Ber- lin/Brandenburg zum Wiederaufbau der Strecke 6177 "Potsdamer Stammbahn" ein späterer Neubau der EÜ Rubenstraße Fernbahn…

  9. BE 17/13813 Integrationslots*innen finanziell integriert?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche tarifliche Eingruppierung erhalten die Ber- liner Integrationslots*innen? (Bitte nach Tarifgruppe und Anzahl der jeweiligen Lots*innen getrennt auflisten.) Zu…

  10. BE 17/14537 Ist die Berlinovo ein städtisches Wohnungsunternehmen?

    Eingereicht von: Bruni Wildenhein-Lauterbach, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verschuldung der Berliner Wohnungen und Apartments, für die das Land im Rah- men der Kreditgarantie einsteht, unterscheidet die ber- linovo von den Wohnungsbaugesellschaften. 5. Wie viele finanzielle Mittel hat das Land Berlin in den letzten 5 Jahren…

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