kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5477 Lieferbeziehungen und Genehmigungslage zum Braunkohleabbau der MIBRAG

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Verwertungsanlage TVS 5. Erg. SBP GW- und Verformungsmonitoring 28.06.2002 20.08.2002 wie SBP Verwertunqsanlaqe TVS 6. Erg. SBP Nutzung des REA-Gipszwischenlagers 07.11 .2002 19.12.2002 wie SBP Verwertunqsanlaqe TVS 10. Erg. SBP Erweiterung der Silokapazität…

  2. SN 6/10443 Einsatz von Reizstoffen und Gummigeschossen durch die sächsische Polizei während des G20 Gipfels in Hamburg

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    eingesetzt. Im Übrigen siehe Antwort zu 1.a. 3. Muss im Rahmen der polizeilichen Amtshilfe durch andere Länderpolizeien die Nutzung weiterer Hilfsmittel körperlicher Gewalt, z.B. Reizstoffe-, sprühgeräte und - abschussvorrichtungen von der zuständigen Behörde…

  3. SN 6/13831 Imitierte "Zivilgesellschaft" - "Dresden isst bunt"

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    finanzielle Unterstützung der Veranstaltung aus Mitteln des Landes. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Rahmen der Nutzung der Tische zum gemeinsamen Dialog mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung im Einzelfall seitens der „Sponsoren…

  4. SN 6/14666 Geldwäsche im Immobiliensektor

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    durchgeführt. [1] RICHTLINIE (EU) 2015/849 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Mai 2015 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012…

  5. SN 6/15488 Wasserfahrzeuge in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Abgas- und Lärmanforderungen . Kraftstoffverbrauch, Lärmemission und Schadstoffausstoß sind darüber hinaus jeweils von der Nutzung abhängig. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Sebastian Gemkow Seite 6 von 6 2019-01-02T08:43:58+0100 GRP:…

  6. SN 6/9422 Patente an Sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Projekt „SachsenPatent" gemeinsam mit sächsischen Hochschulen und außeruni versitären Forschungseinrichtungen bei der Umsetzung/Nutzung der Bundes- und Lan desförderung (WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen) zum Schutz geistigen…

  7. SN 6/8886 Zunahme von Ermittlungs- und Strafverfahren im Freistaat Sachsen mit elektronischen Massendaten

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    anderem die Zusammenarbeit in der Aus- und Fortbildung zur effektiveren Verfolgung von Straftaten im lnternet oder unter Nutzung informationstechnischer Systeme (Cybercrime) zu stärken sowie lT-gestützte Ermittlungsmethoden zu entwickeln und anzuwenden…

  8. SN 6/13383 "Sachsen Digital" im Jahr 2017

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Nachnutzung von Ergebnissen des Projektes Innovationskommune Sachsen 2014-2016" Bewirtschaftungsbefugnis an SMK, "Gutachten zur Nutzung digitaler Anwendungen und Werkzeuge zur Unterstützung von Lehr- und Lernprozessen an Schulen im Freistaat Sachsen" Be…

  9. SN 6/14416 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im II. Quartal 2018 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/13918

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrsaufkommen, insbesondere im Zusammenhang mit dem gewerblichen Güter- und Schwerlastverkehr, auf der BAB 72 in Hinblick auf die Nutzung der BAB 72 als Haupttransitstrecke und die stetige Zunahme verkehrsrechtlicher Verstöße im Bereich der Ordnungswidrigkeiten…

  10. SN 6/15151 Vorschriften für Rissgutachten und Rufbereitschaft

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Kadavers (Fleisch/Knochen): n0o/o !<10olo Zto-zsolo nzs-50ozo n50-zsozo Z>7so/o Fleisch/Knochengefressen: [ < Skg n> Stg Nutzung durch Aasfresser: ! fuchs ! e¿ler/ Rabe D Wildschwein andere VOR dem Abhäuten äußerlich sichtbar Welche KörperpaÊien n fehlenT…

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