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BE 17/15185 Die Arbeit der Berliner Gewaltschutzambulanz
: Opfer von Gewalt, die gesetzlich krankenversi- chert sind, können selbstverständlich gemäß §§ 27 ff. Sozialgesetzbuch (SGB) V alle notwendigen Krankenbe- handlungsleistungen zu Lasten der gesetzlichen Kranken- versicherung in Anspruch nehmen. Der…
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BE 17/10764 Suchtprävention an Schulen
Gymnasien, Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII) werden in Berlin die Mittel für Suchtprävention ein-gesetzt? Zu 6.: Die Angebote und eingesetzten Mittel beziehen sich grundsätzlich auf alle Schularten. Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII hat präventive Wirkungen…
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BE 17/17768 Unterbringung Geflüchteter 2016
Sinne der (ent-sprechend Anwendung findenden) Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leis-tungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen) vom 16.06. 2015 - in der geänderten Fassung vom 24.11. 2015 - angemessen ist. Der Berliner…
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BE 17/17639 Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und "Menschen ohne Papiere" in Berlin - Behandlung sicherstellen (II)
Abrechnung laufender Therapien spezialisierter Einrichtungen wie XENION und das bzfo zur Abrechnung deren Angebote im SGB XII Zu 10.: Das Behandlungszentrum für Folteropfer (bzfo) arbeitet seit 2008 gemeinsam mit dem Zentrum für Flüchtlingshilfen…
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BE 17/18785 Sprungbrettangebote für Vorschulkinder in Unterkünften für Geflüchtete
der Auffassung, dass mit einem Sprungbrettangebot der Anspruch auf Förderung in einer Kita oder in Tagespflege, wie er in SGB VIII für alle Kinder formuliert ist, erfüllt ist? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 785 …
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BE 17/11987 "Pay me my money down" - Ein-Euro-Jobs für Asylsuchende und Geduldete
4 Zu 5a: Die zulässige Höhe, Dauer und Begründung einer Leistungskürzung sind einzelfallabhängig zu prüfen. Im SGB II sind z. B. Kürzungen um 30 % in einer ersten Stufe möglich. 6. Welche Beschäftigungsstellen, die Arbeitsgelegen-…
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BE 18/15045 Graffiti in Berlin (II)
V.“ in der Florastraße 84 in Berlin-Pankow werden durch das Zuständige Jugendamt Pankow nach § 11 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gefördert. Als Tätigkeit wird unter anderem angegeben, dass sich Im Falle des „JUP e.V.“ 3 FÖJler um ihre eigenen Projekte…
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BE 18/18426 Förderung sozialer Infrastruktur durch das Land Berlin
Angeboten für verschiedene Zielgruppen sowohl über Zuwendungen nach § 44 LHO als auch über Vergütungen nach § 76 Abs. 2 SGB XII. Frage 2: Wie schätzt der Senat die aktuelle städtebauliche Infrastruktur zur Bereitstellung sozialer Infrastruktur…
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BE 17/16195 Präventive Barrierebeseitigung in Mietwohnungen
Krankenkassen: Einige Maßnahmen werden nach ärztli- cher Verordnung von Krankenkassen bezahlt (§§ 27, 139 Sozialgesetzbuch [SGB] V). Voraussetzung hierfür ist, dass sie in der Hilfsmittelliste der jeweiligen Krankenkasse aufge- führt sind. Abgeordnetenhaus…
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BE 17/15660 Kosten verteilen - nicht Kinder: Wo bleibt das Kindeswohl?
rhein-Westfalen und Bayern) aufzulösen, müssen im Rahmen der Anwendung der gesetzlichen Grundlagen des § 42 Sozialgesetzbuch (SGB) VIII erfolgen Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen kommt jedoch nicht nur die äußerst angespannte jugendgerechte…
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