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HH 21/8436 Rückkehrhilfen für Flüchtlinge 2016
Programme for Asylum-seekers in Germany “ (REAG) und „Government Assisted Repatriation Programme“ (GARP) sind in § 23 Absatz 4 SGB XII festgeschrieben. Bund und Freie und Hansestadt Hamburg teilen sich in beiden Fällen die Kosten. REAG übernimmt die Reisekosten…
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HH 21/13694 BeOS – Begleitung von Opfern an Schulen
vermuteter Kindeswohlgefährdung“ „Abschied, Trauer, Verlust – im schulischen Kontext“ „MuT-Gruppen – ist eine Hilfe nach SGB VIII/§ 29, Soziale Gruppenarbeit mit Kindern und Jugendlichen, die von Mobbing betroffen sind“ „Umgang mit traumatisierten…
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HH 21/20234 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Wandsbek
dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…
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HH 21/20233 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Hamburg-Nord
dem 1. Juli 2017. Ohne eine daraus resultierende baurechtliche Nutzungsgenehmigung darf keine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erteilt werden. Erst seit der regelhaften Beteiligung der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde ist eine noch…
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HH 21/20146 Barrierefreiheit von Arzt-/Ärztinnenpraxis – Wie ist der Stand?
barrierefreie Praxen, soweit dies möglich ist. Basis ist der jeweils aktuelle Datensatz. Rechtliche Grundlage ist § 75 Absatz 1a SGB V. a. Wenn nicht, warum nicht? 7. Aus finanziellen Mitteln in welcher Höhe von welchem Träger/welcher Institution wird…
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HH 21/4566 Deutsch- und Integrationskurse für Geflüchtete
Teilnehmende gefördert werden. Zielgruppe des ESF-BAMF- Programms sind Menschen mit Migrationshintergrund, die nach dem SGB II oder SGB III leistungsberechtigt sind oder am Bundesprogramm „ESF-Integrationsrichtlinie Bund“ teilnehmen und über das Sprachniveau…
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HH 21/13671 Sommerarbeitslosigkeit bei Lehrern/-innen an staatlichen Schulen in 2017/2018
Arbeit kritisiert. Denn die betroffenen Lehrer /-innen sind dadurch in der Regel gezwungen, in den Sommerferien Hilfen gemäß SGB II zu beantragen, da sie kein Jahr durchgängig beschäftigt waren und somit nicht einmal den Anspruch auf ALG-I-Leistungen…
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HH 21/11526 Organisation der psychosozialen Betreuung von Geflüchteten in Hamburg
ein Thema in Presse und Parlament. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele der nach § 264 Absatz 1 SGB V betreuten Flüchtlinge in Hamburg haben 2016 psychotherapeutische Behandlungen beantragt? Wie viele Anträge gab es in 2017…
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HH 21/17424 Fortbildungen für Sozialdienste
Veranstaltung der Hamburger Praxis: Kinderschutz – Gemeinsame Verantwortung Überblick über die Hilfen zur Erziehung (HzE) im SGB V Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17424 3 Anlage 1 a.) Justizbehörde b…
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HH 21/19145 Befreiungen von der Schulpflicht
Sprachkenntnisse nach § 28a HmbSG kann verzichtet werden, wenn Kinder bereits Eingliederungshilfe nach § 53 Absatz 1 Satz 1 SGB XII sowie umfangreiche Förderungen und Therapien erhalten und eine zusätzliche Sprachförderung als wirkungslos oder kontraproduktiv…
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