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Drucksache 21/13024 5 reichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen des öffentlichen Personennahverkehrs gewährleistet bleibt, - das örtliche Taxengewerbe weiterhin nicht in seiner Funktionsfähigkeit bedroht wird. Für das Taxengewerbe…
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HH 21/13115 Institut für Rechtsmedizin – Im Dienst für die Lebenden und die Toten
Anzahl und Todesursache bei Drogentoten hat die Tätigkeit des IfR eine hohe Relevanz. In berufsrechtlichen Verfahren gewährleistet das IfR für die zu treffenden Entscheidungen die notwendige Fachkunde, Objektivität und Interessensneutralität . In ministeriellen…
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HH 21/5823 Wer überprüft den privaten Wach- und Sicherheitsdienst in Hamburger Flüchtlingsunterkünften? (III)
beschränken. Parallel zu diesen Aufgaben muss in der Kantine während der Essenszeiten eine Präsenz durch den Sicherheitsdienst gewährleistet werden. Zu berücksichtigen ist weiter, dass derzeit der Umbau der Einrichtung in eine Folgeunterbringung im laufenden…
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HH 21/11542 Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (II)
überwiegt. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/11542 7 b. Wie wird gewährleistet, dass die Bewohner/-innen von ihrem Recht Gebrauch machen können, einen Härtefall geltend zu machen? Welches Verfahren…
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HH 21/2305 Flüchtlingsunterkunft Rugenbarg – Wie ist die Lage und wo kann das Ehrenamt aktiv helfen?
dass diese Stellen sinnvoll und strukturiert zusammenwirken und ein regelmäßiger Austausch zur Bedarfslage et cetera gewährleistet ist? Für die Erstaufnahmeeinrichtung am Rugenbarg ist eine Mitarbeiterin des DRK aus dem Verwaltungs- und Belegmanagement…
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HH 21/15904 Soziale Infrastruktur: Situation der Kinderschutzhäuser und der Bereitschaftspflege
auflisten. In jedem Fall einer akuten Notlage wird eine Unterbringung und damit ein hinreichender Schutz von Kindern gewährleistet, siehe Drs. 21/6563, 21/6571, 21/6629 sowie 21/7290. 6. Mit welcher Personalquote wird in den Kinderschutzhäusern gearbeitet…
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HH 21/3231 Containerbeschaffung für Flüchtlinge in Hamburg – Wer trägt die Verantwortung?
von 550 C nach weniger als 30 Minuten erwärmt und versagt. Eine sichere Flucht der Bewohner wäre in diesem Fall nicht gewährleistet. 37. Welche baulichen Maßnahmen waren und sind noch notwendig, um den geschuldeten Zustand herzustellen? Warum dauert…
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HH 21/9102 Staatsvertrag mit den Muslimen – Artikel 7 Religiöse Betreuung in besonderen Einrichtungen
öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen, aber auch Justizvollzugsanstalten oder Polizeiausbildungsstätten gewährleistet die Freie und Hansestadt Hamburg den islamischen Religionsgemeinschaften das Recht zur religiösen Betreuung. Sie sind…
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HH 21/5203 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: Wie ist die Lage in Hamburg?
abgesehen, da eine Verbindung mit mehr als 50 MBit/s über Mobilfunktechnologien zum aktuellen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. 2. Welche Strategie verfolgt der Senat und welche Maßnahmen wurden beziehungsweise werden vom Senat durchgeführt…
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HH 21/10083 Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Personalmangel bei der Polizei? (III)
Streifenwagen anderer PK oder der Landesreserve vergeben. Die Wahrnehmung von Einsätzen in allen betroffenen PK war damit gewährleistet. Abgemeldete Funkstreifenwagen Ursachen erhöhter Zahlen abgemeldeter Funkstreifenwagen an den PK 14 (Okt 16, Mai 17,…
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