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SN 6/12532 Nachfrage zur Großen Anfrage 6/11420: Drogen an sächsischen Schulen
Erfahrung gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die angefragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern 658 in Frage kommende Ermittlungsverfahren händisch ausgewertet…
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SN 6/14171 Beförderungskosten zur Abschiebung von Asylbewerbern im Jahr 2017
97). Die Anzahl der betroffenen Personen, insbesondere bei mehrfach gescheiterten Abschiebungsversuchen , wird statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der…
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BE 18/13606 Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2017
Angriffsmittel (Waffen bzw. Gegenstände) wurden die Fahrzeuge beschädigt? Zu 4.: Die verwendeten Angriffsmittel werden statistisch nicht erfasst. Angegeben werden kann lediglich das ursächliche Täterverhalten in den Fällen, in denen es zu einer Beschädigung…
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SN 6/6261 Übergriffe auf LSBTTIQ Flüchtlinge in Asylunterkünften
Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1- 97). Wie viele Übergriffe es im Sinne der Fragestellungen in Sachsen gab, wird statistisch nicht erfasst, da sexuelle Orientierung und Religion kein polizeiliches Erfassungsmerkmal darstellen. Lediglich im Sachverhalt…
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HH 21/6284 Welche Vorteile bringt der Bau von Passivhäusern?
5. Wie viele Passivhäuser gibt es in Hamburg? Der energetische Standard von freifinanzierten Neubauten wird statistisch nicht erfasst. Gefördert wurden seit 2007 im Rahmen der Hamburger Wohnraumförderung insgesamt 1.209 Wohnungen im Passivhaus-Standard…
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SH 18/4669 Abschiebungen und freiwillige Ausreisen im Jahr 2016
Monaten aufschlüsseln. Antwort: Die Zahl der durchgeführten Beratungsgespräche zur freiwilligen Rückkehr wird statistisch nicht erfasst. 5. In welcher Höhe wurde bislang im Jahr 2016 die freiwillige Rückkehr abgelehnter Asylbewerber durch Rückkehrhilfen…
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HH 21/6119 Jugendzentrum in Jenfeld
sind. 2015 wurden außerdem 51.000 Besuche in der Einrichtung verzeichnet. Darüber hinaus werden Besucherzahlen statistisch nicht erfasst. Eine monatliche Auswertung ist im Berichtswesen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit nicht vorgesehen. Im Übrigen…
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SH 18/4710 Überlastungsanzeigen von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten
des Vorgesetzten, solchen Überlastungsanzeigen nachzugehen und im Bedarfsfall für Abhilfe zu sorgen. Dies wird statistisch nicht erfasst . Sofern die bzw. der Vorgesetzte einer Überlastungsanzeige nicht abgeholfen hat, wird diese an die personalverwaltende…
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SN 6/6999 Opfer von Gewaltdelikten aufgrund von Zugehörigkeit zu LSBTTIQ
aufgrund einer Mehrfachdiskriminierung in Bezug auf ihre sexuelle Orientierung und ihrer Herkunft geworden sind, wird statistisch nicht erfasst. Weder stellt die sexuelle Orientierung eines Opfers noch das Motiv des Täters ein recherchefähiges Erfassungskriterium…
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SN 6/1846 Wohnungsräumungen in Sachsen im Jahr 2014
Räumungsklagen mit Mietschulden begründet? Die Gründe für die klageweise Geltendmachung des Räumungsanspruchs werden statistisch nicht erfasst. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen…
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