kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2456 Verheiratete Minderjährige in Thüringen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (vergleiche Drucksache 6/2132) geht hervor, dass von November bis Dezember 2015 in Thüringen zehn verheiratete minderjährige Flüchtlinge registriert gewesen seien , zwei davon wären 15 Jahre, sieben 16 Jahre und einer 17 Jahre alt. Dies gibt Anlass, zu minderjährigen…

  2. SN 6/6533 Anti-Terror-Razzien

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    in Sachsen aufhaltenden Flüchtlinge und Asylbewerber? Asylbewerber, die dem Freistaat Sachsen zugewiesen werden, werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates (EAE) und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert. In den…

  3. SN 6/5340 Straftaten zwischen dem 6. und 9. Mai 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 16 Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Frage 3: In welchen Fällen wurden unbekannte Tatverdächtige…

  4. SN 6/14185 Straftaten zwischen dem 06. und 08. Juli 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei sieben Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. fretandliohen£rüßen Yea* Prof. Dr.9oland Wöller…

  5. BB 6/2853 Maßnahmenpaket zum Stopp von Wohnungsrückbau

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    erfüllt werden? Zu Frage 7: Die Stadtumbaukommune muss mit dem Eigentümer und dem Landkreis die Unterbringung von Flüchtlingen in den leerstehenden Wohnungen abgestimmt haben. Frage 8: Werden die bewilligten Antragsteller bei der Bereitstellung…

  6. SN 6/12278 Straftaten zwischen dem 05. und 07. Januar 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 15 Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freundlichen Grüßen ( Prbf.-Dr. Rolähd Wöller…

  7. SN 6/11247 Straftaten zwischen dem 06. und 08. Oktober 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbtverber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in der Antwort auf die Frage 1 genannten St;aftaten wurde bei fünf Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst . f Mit freundlichen Grüßen J L f Mar'Ls…

  8. SN 6/12542 Straftaten zwischen dem 02. und 04. Februar 2018

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik" den Wert „Asylbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei drei Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. undlicheniGrüß Ptof/. Dr. Roland Wöller Anlage…

  9. MV 7/2231 Drogenrazzia in Asylbewerberunterkunft

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    im Asylverfahren befindlichen Tatverdächtigen kann negative Auswirkungen auf sein vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anhängiges Asylverfahren haben. Hierüber zu entscheiden obliegt ausschließlich dem BAMF. Seine Entscheidung ist…

  10. NW 17/2962 Anzahl und Staatsangehörigkeit der Personen mit EU-Aufenthaltskarte in NRW

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fälschungen nun begonnen, die entsprechenden Dokumente „besonders intensiv zu prüfen“.5 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 1102 mit Schreiben vom 28. Juni 2018 namens der Landesregierung beantwortet. …

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