kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6939 Erfassung politisch motivierter Straftaten in der polizeilichen Kriminalstatistik

    Eingereicht von: Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Angriffe von betroffenen jüdischen Mitbürgern Rechtsextremen zugeordnet wurden, 62 Prozent der Beleidigungen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6939 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und 81 Prozent…

  2. BT 19/4804 Nationale Sicherheit und digitale Infrastruktur

    Eingereicht von: Matthias Büttner, Andreas Mrosek, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Huawei zum Einsatz kommen und beim 5G- Ausbau Huawei ebenfalls den Löwenanteil erhalten wird. Nach Kenntnis der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4804 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Fragesteller dürfte…

  3. BT 19/6180 Einhaltung des Fiskalvertrags durch Italien

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Regierung hat, trotz Kritik der Europäischen Kommission, angekündigt, keinen neuen Haushaltsentwurf vorzulegen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6180 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

  4. HH 21/13752 Bettelnde Flüchtlinge verunsichern Poppenbütteler Bürger

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wussten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Dem Betreiber der Unterkunft am Poppenbütteler Berg, f & w fördern und wohnen AöR (f & w), ist ein solches Verhalten (Bettelei im Umfeld der Unterkunft, wie geschildert ) der Bewohner der Unterkunft…

  5. BT 18/12262 Einziehung von Pässen in türkischen Konsulaten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    dem der Frage zu Grunde liegenden Sachverhalt keine eigenen Erkenntnisse. Bisher haben lediglich drei Länder Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12262 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode (Bayern, Berlin…

  6. BT 18/12004 Fahrraddiebstahl

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Christian Kühn, Stephan Kühn, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    höher ist, ein Auto einen höheren monetären Wert hat und die meisten Autos gegen Diebstahl versichert sind. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12004 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie bewertet…

  7. BT 19/1055 Auswirkungen der Kryptowährung "Bitcoin" auf das Klima und den Energieverbrauch

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Gerhard Schick, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    enorme Energieverbrauch digitaler Währungen weiterentwickelt und durch welche Maßnahmen er gesenkt werden kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1055 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie werden…

  8. BT 19/1137 Kenntnisse der geschäftsführenden Bundesregierung über Fälle sexuellen Missbrauchs durch alliierte bewaffnete Kräfte in Afghanistan

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Simone Barrientos, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Soldatinnen und Soldaten leisten weiterhin in Kabul und Bagram sowie in Kundus Dienst. Einen wichtigen Teil Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1137 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode des deutschen…

  9. BT 19/873 Evaluation des Pilotprojekts "Asylverfahrensberatung"

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Filiz Polat, Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Qualitätssteigerung der Asylverfahren und Asylbescheide kommt und somit auch die Verwaltungsgerichte entlastet würden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/873 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Kann die Bundesregierung…

  10. BT 19/2530 Castortransporte aus dem Atomkraftwerk Obrigheim in das Zwischenlager Neckarwestheim

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Entsorgungssicherheit die entsprechende Einlagerungsgenehmigung . Die Transportgenehmigung wurde im Mai 2017 erteilt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2530 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Genehmigungen…

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