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BT 19/1575 Personenkontrollen am Sicherheitsbereich an Flughäfen in Deutschland und im Schengen-Raum
Fragesteller besteht öffentlich Unklarheit über die konkreten Vorschriften der Bundesregierung und deren Einhaltung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1575 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Erkenntnisse…
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BT 19/1573 Änderungen der KfW-Förderprogramme für Sanierung, Bau und Wohneigentum
Bereitstellungszinsen von derzeit 3 Prozent p. a. somit bereits während der Bauphase bzw. Sanierungsphase von Gebäuden? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1573 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Führen diese…
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BT 18/13412 Zahnärztliche Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
war daher nicht möglich. Auch die Gründung von MVZ mit Zahnärzten und beispielsweise Kieferorthopäden wurde Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13412 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode insbesondere…
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HH 21/10522 Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC): Wie hat sich die Messe Hamburg entwickelt? (III)
qm (b zw . v or lie ge nd er Ve rg le ic hs w er t) An za hl A us st el le r 20 16 An za hl A us st el le r 2 01 2 (b zw . v or lie ge nd er Ve rg le ic hs w er t) Ei ge n- o de r G as tv er an st al tu …
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BT 19/2651 Emissionsminderung von Luftschadstoffen
Feinstaub (PM2,5). Bei NH3 ist in diesem Zeitraum ein Anstieg der Emissionen um 6 Prozent zu verzeichnen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2651 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Welchen Zeitplan…
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BT 19/4098 Entwicklungsinvestitionsgesetz
Entwicklung und damit zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen beitragen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4098 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Bundesregierung…
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BT 19/4204 Behinderung der Aufnahme einer Nebentätigkeit von Referendaren durch eine ausbleibende bundeseinheitliche Regelung im Sozialrecht
zusätzlichen Entgelts durch die Kanzlei erschwert. Das von der Kanzlei ohne Rechtsgrund gezahlte Entgelt ist demnach, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4204 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode sofern es nicht…
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BT 19/6673 Einführung von Online-Verfahren in die Zivilprozessordnung
Bundesland und Oberlandesgerichtsbezirken in absoluten Zahlen für die letzten fünf Jahre aufschlüsseln)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6673 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Hat die Bundesregierung…
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BT 19/7490 Steuer- und finanzpolitischer Gesetzgebungsbedarf durch das Brexit-Austrittsabkommen
ausfällt. Der Entwurf des Brexit-Steuerbegleitgesetzes wurde Ende des Jahres 2018 im Kabinett beschlossen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7490 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche gesetzgeberischen…
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BT 19/8098 Durchführung der Exportkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck aus dem Bereich Cybersicherheit
der Schweiz – inklusive Liechtenstein – , Norwegen, den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Japan, Aus- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8098 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tralien und Neuseeland)…
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