kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10339 Ansiedlung eines großflächigen Warenhauses im Naturschutzgroßprojekt LIK.Nord

    Eingereicht von: Markus Tressel, Christian Kühn, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bevor ein Raumordnungsverfahren eingeleitet wird, muss jedoch zunächst eine Erklärung durch das Bundesamt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10339 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode für Naturschutz…

  2. BT 18/7523 Anrechnung von Treibhausgasemissionsminderungen im Rahmen der Umsetzung der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 11. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache…

  3. BT 18/5991 Die Gesundheitspolitik im Rahmen der Deutsch-Russischen Modernisierungspartnerschaft

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Wolfgang Gehrcke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 10. September 2015 übermittelt. Die Drucksache…

  4. BT 19/406 Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Beantwortung der Fragen 1, 5 und 7 würden Informationen preisgegeben, die das Staatswohl in besonderem Maß berühren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/406 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Sie können daher…

  5. BT 19/5357 Evidenzbasierte Mietrechtspolitik, insbesondere zu dem Regierungsentwurf für ein Mietrechtsanpassungsgesetz

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    vom August 2018 (www.hausundgrund.de/ download.php?dl_resource_id=59194) zum Punkt Erfüllungsaufwand eine Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5357 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Reihe von Punkten…

  6. BT 19/6686 Digitalisierung der Mindestlohndokumentation

    Eingereicht von: Renata Alt, Carl-Julius Cronenberg, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nicht mehr zum Download bereit, kann aber von Nutzern, die die App installiert haben, weiter genutzt werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6686 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Personen…

  7. BT 19/7020 Entwicklungszusammenarbeit mit Pakistan im Kontext der Religionsfreiheit

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Mordaufrufe gegen die Christin (www.dw.com/de/r%C3%A4tsel raten-um-schicksal-von-asia-bibi-in-pakistan/a-46201914). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7020 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie beurteilt…

  8. BT 19/7229 Die "neue europäische Ostpolitik" der Bundesregierung

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Alexander Graf Lambsdorff, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    kann nicht allein nationale Politik sein, sondern muss immer auch europäisch angelegt sein. Nur eine einige Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7229 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode und geschlossene…

  9. BT 19/5254 Verwendung von Blasenschleiern beim Sprengen von Altmunition

    Eingereicht von: Cornelia Möhring, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Munition vielfach auch auf Sandbänken bzw. bei Ebbe und damit nicht unter Wasser durchgeführt. Die genannte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5254 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode große Anzahl an…

  10. BT 19/10892 Flächendeckender 5G-Ausbau mithilfe einer staatlichen Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft

    Eingereicht von: Daniela Kluckert, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Schienenwege mit mindestens 100 Mbit/s zu versorgen. Bis Ende 2024 sollen zusätzlich alle übrigen Bundes- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10892 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode straßen mit mindestens…

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