kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10445 Umstrukturierungen bei der Landespolizeischule 2017

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Bildung - „Polizei und Medien“ 8 Tagesseminar zur politischen Bildung - „Nach den Gaza-Protesten: Erscheinungsformen des Antisemitismus in Deutschland" 8 Tagesseminar zur politischen Bildung „Parlamentsseminar: Rechtsextremismus und - terrorismus in…

  2. BE 17/15517 Antisemitische Versammlungen in Berlin?

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    ca. 500 Fr, 25.07.2014 13:00 18:00 Kundgebung Ecke Schlüterstr., George-Grosz-Platz 1, 10629 (ChWi) "Gegen Antisemitismus und Antizionismus - Solidarität mit Israel" Privatperson erwartete Teilnehmer: ca. 300 Fr, 25.07.2014 …

  3. BE 18/15738 Förderpraxis des Senats

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Staatssekretärin Frau Chebli. Thema war „Herausforderungen an den jüdisch-muslimischen Dialog in Zeiten von wachsendem Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“. 2018: Teilnahme an Auftaktveranstaltung „Islamische Kulturtage in Berlin“. Die Senatsverwaltung…

  4. BE 18/13448 Register Charlottenburg-Wilmersdorf

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung im Rahmen des „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ finanziell unterstützt. Das o. g. Projekt hat im Laufe seiner Förderung folgende technische Geräte beschafft: Diktier…

  5. BE 18/11772 Struktureller Linksextremismus in Berlin

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Landesprogramms „Demokratie . Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus “ ein Projekt der Amadeu Antonio Stiftung mit dem Titel „Praxisstelle für antisemitismus - und rassismuskritische Jugendarbeit“. Die Stiftung erhält dafür Zuwendungsmittel…

  6. BE 18/17120 Gedenkveranstaltung für die Opfer der Reichspogromnacht am 08.11.2018

    Eingereicht von: Andreas Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Veranstaltung auf dem Gelände einer Bundesstiftung zu kommentieren. Grundsätzlich wendet sich der Senat gegen jegliche Form des Antisemitismus, des Rassismus und hier insbesondere gegen jede Relativierung der Verbrechen, die zwischen 1933 – 1945 durch das na…

  7. BE 18/12294 Haushaltsklarheit und Transparenz im Bereich Partizipation und Bürgerengagement nicht nur wünschenswert, sondern unbedingt notwendig?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    000 €). Antisemitismus entgegenwirken: Es sollen Strategien und Konzepte gegen antisemitische Tendenzen im Allgemeinen und unter Zuwanderern im Besonderen entwickelt werden, um noch effektiver und entschiedener gegen Antisemitismus vorzugehen.…

  8. BE 18/11672 Störungen bei einer Podiums-Veranstaltung in der Humboldt-Universität

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hausfriedensbruch gestellt. 3. Welche Maßnahmen unternimmt der Senat gegen antisemitisches Verhalten? Zu 3.: Jede Art von Antisemitismus wird vom Senat auf das Schärfste verurteilt. Die Maßnahmen des Senats reichen von der schulischen Aufklärung über Ö…

  9. BE 18/12947 Wie steht es um die Pressefreiheit in Berlin?

    Eingereicht von: Frank-Christian Hansel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senat – wie auch bereits in der Vergangenheit – im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus keine Projekte mit ausschließlichem Fokus auf „Links“. Berlin, den 3. Januar 2018 In Vertretung M. Gerlach…

  10. BE 18/12734 Steuergelder für den Sozialismus und Kommunismus - Sozialistische Jugend "die Falken" e.V.

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    soziale oder ähnliche Einrichtungen) Nr. 4 (Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus , Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt) mit Steuergeldern gefördert werden sollen, gewährleistet…

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