kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18121 Wie hoch und breit baut Marzahn-Hellersdorf?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele und welche auf die Nutzungsart Wohnbebauung bezogene Bebauungspläne wurden seit 2012 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf oder hilfsweise durch den Senat für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf…

  2. BE 18/12116 Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung

    Eingereicht von: Christian Gräff, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Fällen kam es seit dem 01.02.2017 nach dem "Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung" zu genehmigungsfähigen Bebauungsplänen (bitte Anzahl nach Bezirken und Kalenderjahr aufführen)? 2 Antwort zu 2 , 3 und 4: Seit dem 01.02.2017…

  3. BE 17/18123 Wie hoch und breit baut Reinickendorf?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele und welche auf die Nutzungsart Wohnbebauung bezogene Bebauungspläne wurden seit 2012 im Bezirk Reinickendorf oder hilfsweise durch den Senat für den Bezirk Reinickendorf aufgestellt…

  4. BE 17/10736 Zukunft des Wohngebietes Wilhelmstraße - Qualififzierung des Bestands oder Luxusneubauten

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2: Das Wohngebiet Wilhelmstraße ist weitgehend als „allgemeines Wohngebiet“ durch Bebauungspläne (I-202b und I- 202c) gesichert. Für den Bereich des Bebauungsplans I-202a wird ein ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt…

  5. BE 18/11918 Wie weiter mit der East Side Gallery?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Mühlenstraße 61- 63 außer Kraft zu setzen? Wäre z.B. eine Sicherung des Areals als Grünfläche durch die Änderung des fraglichen Bebauungsplans V-74 aus dem Jahr 2005 oder durch einen Aufstellungsbeschluss realisierbar? Und ist der Senat bereit, die Umsetzung einer…

  6. BE 18/17552 degewo Baugebiet Bisamstraße, 12623 Berlin

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Frage 1: Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat die Planungsziele für die in Rede stehenden Flächen mit dem festgesetzten Bebauungsplan XXIII-15b-1 definiert. Es sind Festsetzungen getroffen, die auf den Bauflächen eine kleinteilige Bebauung mit ein- und…

  7. BE 18/16062 Gewerbliche Nutzung im Eckwerk am Holzmarkt

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gewerbenutzung dem Bebauungsplan entgegen? Antwort zu 1: Der maßgebliche Bebauungsplan V-76 setzt für den Bereich des geplanten Eckwerks ein Kerngebiet im Sinne von § 7 Baunutzungsverordnung (BauNVO) fest. Der Bebauungsplan schließt mit der textlichen…

  8. BE 17/12162 Welchen Schutz haben Kleingartenanlagen wirklich?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zwar Schutzfristen bis 2014 bzw. 2020 bestehen, aber in der vorbereitenden Bauleitplanung oder in festge- setzten Bebauungsplänen bereits eine Baufläche ausgewiesen ist? Antwort zu 1: Die Beantwortung der Frage 1 a erfor- dert umfängliche Ermittlungen…

  9. BE 17/18852 Befreiung am Leipziger Platz 18 - beugt der Senat Baurecht für "alte Freunde"?

    Eingereicht von: Wolfram Prieß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Von welcher Festsetzung des Bebauungsplanes am Leipziger Platz wurde für das Bauvorhaben Leipziger Platz 18 konkret befreit, und welche städtebaulichen Gründe…

  10. BE 18/20223 Berlin wächst - Die soziale Infrastruktur auch?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Infrastruktur werden bei der Aufstellung von Bebauungsplänen für Wohn- und Gewerbegebiete zwingend als Standard mit eingeplant? Antwort zu 2: Grundsätzlich werden bei jedem Vorhaben, unabhängig davon ob ein Bebauungsplan aufgestellt wird oder nicht, erforderliche…

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