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BE 18/18706 Perspektiven für genossenschaftlichen Wohnungsbau im Land Berlin
zu 9: Da die Fläche Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB darstellt, ist eine Bebauung nur auf der Grundlage eines Bebauungsplanes möglich. Gemäß Senatsbeschluss vom 09.01.2018 sind große Teile des Gebietes (einschließlich der Fläche des Beamten-…
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BE 18/18699 Einziehen und Entwidmen von öffentlichen Flächen
Die Beteiligten sind dabei an Vorgaben, wie die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne) und die dazu korrespondierenden Planwerke (Landschaftsprogramm, Landschaftspläne), gebunden. 4 Frage 8:…
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BE 18/18696 Wohnungsbaupotentiale im Quartier Helle Mitte
wiedergegeben. Die übersandte Planzeichung des Bebauungsplans XXIII-7 und ein vergrößerter Auszug sind als Anlagen angefügt. Frage 1: Welche Grundstücke sind im Geltungsbereich des Bebauungsplans XXIII-7 noch nicht bebaut? Antwort zu 1: Unbebaut…
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BE 18/18577 Vogelschutz und Vogelschlag an Glas in Berlin
wurden? Antwort zu 10: Mit § 9 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) steht ein abschließender Katalog an Festsetzungen für Bebauungspläne zur Verfügung, die zudem daran gebunden sind, aus städtebaulichen Gründen getroffen zu werden. Hier sind keine Maßnahmen…
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BE 18/18525 Blankenburger Süden (I) - Infrastruktur
Beschlussfassung bezüglich der Realisierung des neuen Stadtquartiers „Blankenburger Süden“ mit den dafür erforderlichen Bebauungsplänen. Die Schätzung des künftigen Bedarfes an Kita-Plätzen orientiert sich grundsätzlich an dem im „Berliner Modell der…
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BE 18/18512 Entwicklung Dragoner Areal
konkurrierende Bau- und Nutzungsansprüche müssen diskutiert und abgewogen werden. Zudem sind einzelne dieser Aspekte im Bebauungsplan- und Baugenehmigungsverfahren des Bezirks zu beachten. Frage 13: Wann werden die Planungen in der BVV und im Berliner…
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BE 18/18463 Entrée für die City West (II)
Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Gab es diesem Wettbewerb vorausgehend, der im Juni 1990 die Grundlage des Bebauungsplans für das Grundstück Kronprinzendamm 15 schuf, ein städtebauliches Konzept oder zumindest eine städtebauliche Studie,…
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BE 18/18399 Öffentlichkeitsarbeit für die Beteiligungsplattform "meinBerlin"
Nutzerinnen und Nutzer an einer Umfrage teilgenommen Mehrfachzählungen sind möglich. Nicht enthalten sind Stellungnahmen zu Bebauungsplänen, da diese nicht dauerhaft gespeichert werden. 7. Wie schätzt der Senat die Anzahl von bisher 48 vertretenen Verwaltungseinheiten…
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BE 18/18440 Steht das Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung vor dem Aus?
Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung aufgestellten Bebauungsplänen eine Quote für förderfähigen mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraum festgesetzt wurden? Wenn ja, wie viele Bebauungspläne sind betroffen? Antwort zu 1: Ja. Im Rahmen des…
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BE 18/18456 Eingriffsrecht des Senates: Wie oft wird es genutzt und in welchen Fällen?
Aufstellung oder Unterlassen der 4 Aufstellung von Bebauungsplänen nicht nachkommen. Grundlage ist die Vorschrift des Baugesetzbuches (§ 1 Absatz. 4 und § 8 Absatz 2 Satz 1 BauGB), wonach Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und den Zielen…
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