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NW 17/1794 Verteilung der Polizeikräfte in der Silvesternacht 2017/2018
Silvesternacht 2017/2018 Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Innenminister Reul hat für die Silvesternacht 2017/2018 den Einsatz von 5700 Polizeibeamtinnen und -Beamten angekündigt. Dies seien doppelt so viele wie in einer normalen Samstagnacht. …
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NW 16/5432 Umgang mit V-Leuten
von LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5432 2 Identität, die für den polizeilichen Einsatz von Vertrauenspersonen bzw. die Inanspruchnahme von Informanten unerlässlich ist, aus Sicht der Landesregierung einem absoluten…
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NW 16/8820 Nutzung von Pfefferspray bei Einsätzen der Polizei in Nordrhein-Westfalen
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nach Medienberichten verzichten immer mehr Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen auf den Einsatz von Pfefferspray. Hintergrund: Es wirkt nicht, etwa bei alkoholisierten oder unter Drogeneinfluss stehenden Angreifern, es…
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NW 17/7213 Lässt die Landesregierung die Kommunen und Sportvereine beim Thema Kunstrasenplätze im Stich?
4. Wie sind die zu erwartenden Mehrkosten beim Einsatz von alternativen Einstreumaterialien gegenüber dem Einsatz von Plastikgranulat zu beziffern? Es entstehen keine Mehrkosten beim Einsatz von alternativen Einstreumaterialien, da Quarzsand…
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NW 17/325 Lässt die schwarz-gelbe Koalition Fracking im Münsterland zu?
Druck in die Bohrung gepresst, um so das Gestein aufzubrechen und das Gas gewinnen zu können. Da das Verfahren u.a. den Einsatz von Chemikalien notwendig macht, aber auch so genanntes Lagerstättenwasser, das in tiefen Gesteinsschichten vorkommt, mit…
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NW 17/2580 Bewachung von Flüchtlingswohnheim durch Rockergruppen
und Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Einrichtungen sind die Kommunen eigenverantwortlich zuständig. Der Einsatz von Sicherheitspersonal in den Landesaufnahme-einrichtungen darf erst nach einer Unbedenklichkeitsprüfung der für den Einsatz…
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NW 16/6706 "Riesen-Bärenklau" in Ostwestfalen-Lippe – welche Informationen hat die Landesregierung?
aufzeigen)? Als Maßnahme des Biotop- und Artenschutzes kann die Bekämpfung der Herkulesstaude landesweit auch mit Einsatz von EU-Mitteln gefördert werden. Diese Fördermöglichkeit besteht nach bisherigem und künftigem Förderprogramm. Festzuhalten…
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NW 16/12927 Werden in Nordrhein-Westfalen Systeme zur Erfassung von Kfz-Kennzeichen im Straßenverkehr eingesetzt?
Gefahren‘ oder zur ‚Bekämpfung von Wohnungseinbruchdiebstahl‘, der Einsatz von Kennzeichenscanning wurde oft als unbedingt notwendiges Fahndungsinstrument dargestellt. Der konkrete Einsatz von Kfz-Kennzeichenlesesystemen wurde jedoch bisher von Seiten der…
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NW 17/4262 Wie kann der Umbau von Braunkohlenkraftwerksblöcken in Wärmespeicher gelingen?
sogenannten Dunkelflaute als Back-up-Kraftwerk dienen könne. Der Gesamtsystemwirkungsgrad solle bei ca. 40% liegen und durch Einsatz von Hochtemperaturwärmepumpen künftig sogar Gesamtwirkungsgrade von bis zu 70% erreichen. Zur Verbesserung des Wirkungsgrades…
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NW 16/13399 Polizeianwärterinnen und –anwärter: Nicht nur an Karneval, sondern auch an Silvester im Einsatz?
mit Waffen. „Sie werden aber bei jedem Einsatz von Ausbildern angeleitet. Handlungseinschränkungen bestehen trotzdem nicht." In einem Artikel des WDR vom 1. Februar 2016 („Junger Kommissar kritisiert Einsatz von Azubis an Karneval“) wird ein Polizeivollzugsbeamter…
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