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TH 6/2268 Fehlende politische Neutralität an Schulen?
31. März 2016) und können von den Schulen eigenverantwortlich eingesetzt werden. Zu 2.: Nein Zu 3.: Grundlage für den Einsatz von Unterrichtsmaterial ist das Thüringer Schulgesetz. In § 43 Abs. 2 heißt es unter anderem: "Lehr- und Lernmittel müssen…
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TH 6/3166 Sexualerziehung durch Externe an Thüringer Schulen
Verwaltungsvorschriften eigenverantwortlich gestaltet. Aufgrund der beiden vorgenannten Paragraphen liegt die Entscheidung über den Einsatz von Unterrichtsmaterialien und die Unterrichtsgestaltung in der pädagogischen Verantwortung jedes einzelnen Lehrers beziehungsweise…
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TH 6/7397 Kosten der Beteiligung von Landespolizisten an internationalen Polizeimissionen
1. Wie hoch waren nach Kenntnis der Landesregierung die jährlichen Kosten für den Freistaat Thüringen, die durch den Einsatz von Landespolizisten bei internationalen Polizeimissionen seit dem Jahr 2000 ent standen sind (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)…
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TH 6/2535 Finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung des Tourismuskonzepts am Thüringer Meer durch den Freistaat Thüringen
REK Thüringer Meer genannten Maßnahmen priorisiert und mit einem Zeitplan versieht. Anschließend kann projektbezogen der Einsatz von Fördermitteln durch die Landesregierung geprüft werden. Tiefensee Minister Finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung…
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TH 6/2946 Begleitung von Schwertransporten durch private Unternehmen
Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2946 Zu 2.: Im Vorfeld der gesetzlichen Regelungen zum Einsatz von Beliehenen können nur Verwaltungshelfer als Entlastung der Polizei eingesetzt werden. Diese haben keine eigene Befugnis…
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TH 6/5343 Schulworkshops zur Aufklärung über Lesbische, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle und Intersexuelle (LSBTI) an Thüringer Schulen
im Rahmen der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften eigenverantwortlich gestaltet. Die Entscheidung über den Einsatz von Unterrichtsmaterialien und die Unterrichtsgestaltung liegt demzufolge in der pädagogischen Verantwortung jedes einzelnen…
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TH 6/7033 Verletzungen und Tötungen mit gefährlichen Gegenständen in Thüringen 2017 und 2018
Landesamts für Statistik sind im Jahr 2017 in Thüringen 29.361 Personen aufgrund verschiedener Ursachen gestorben. Durch den Einsatz von verschiedenen Waffen und Gegenständen wurden auch Menschen in Thüringen verletzt. Ich frage die Landesregierung: In wie…
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TH 6/1956 Beantragte Städtebauförderung der Stadt Schmalkalden
"Erwerb und Sanierung Hessenhof ". Da sich die Liegenschaft noch im Eigentum des Freistaats Thüringen befindet, ist der Einsatz von Städtebaufördermitteln erst möglich, wenn die Eigentumsübertragung an die Stadt erfolgt ist. Derzeit laufen hierzu Verhandlungen…
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TH 6/7780 Einbindung von freiwilligen Helfern zur Borkenkäferbekämpfung und zur Wiederaufforstung in Thüringen
Einbindung der Öffentlichkeit ("Thüringen pflanzt!"). Zu 3.: Landesregierung und Landesforstanstalt beabsichtigen den Einsatz von Forstschutzhelfern zur Überwachung des Borkenkäfergeschehens auf einer definierten Waldfläche zur Unterstützung der Revierleiter…
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TH 6/656 Kriminalität in Arnstadt (Ilm-Kreis)
gesamten Ilm-Kreis und damit auch für den Bereich Arnstadt. Die Landespolizeidirektion ist beauftragt, den durchgängigen Einsatz von zwei Funkstreifenwagen im Bereich Arnstadt sicherzustellen, die Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau insbesondere in den…
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