kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4367 Waffen Kontrollen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der absoluten Anzahl der Verstöße pro Landkreis. Falls möglich, Unterteilung der Verstöße entsprechend der Nutzung der Waffen: jagdliche Nutzung, Sportschießen/Schützenverein und Sonstiges. Die Anzahl der Verstöße bei den in der Antwort auf die Kleine…

  2. SN 6/5649 Reform der Grundsteuer

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 93 Seiten, enthält Tabelle

    wird eine standardisierte Bewertung anhand der Flächen und Hofstellen (Wirtschaftsgebäude ) entsprechend der jeweiligen Nutzung angewandt. Sondergebiete für Windenergieanlagen oder Kleingärten zählen dabei ebenfalls zum Bereich der Land- und Forstwirtschaft…

  3. SN 6/7959 Kulturdenkmale Straßenbahnbetriebshöfe in Leipzig

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    letztes weitgehend unverändert erhaltenes Beispiel eines Pferdeeisenbahndepots in Leipzig; später Nutzung durch elektrische Bahn; Stilllegung 1963; Nutzung als Gewerbe- und Wohnflächen (2) Straßenbahnbetriebshof Connewitz II (Zwenkauer Straße) Denkmalschutz…

  4. SN 6/6178 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (HH 2015-16 Kapitel 09 04, Titel 893 01)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Modernisierung der Verpackungsanlagen sowie die dementsprechende Nutzung während der Zweckbindungsfrist 236.533,60 € Erzgebirgskorn Gahlenz e. G Neubau von vier Lagersilos und die dementsprechende Nutzung während der Zweckbindungsfrist 5.356,88 € Frank Richter…

  5. SN 6/7656 Anwendung von Pestiziden in sächsischen Naturschutzgebieten

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Anfrage wie folgt: Frage l: ln welchen sächsischen Naturschutzgebieten wird die landwirtschaftliche oder weitere Arten der Nutzung nicht eingeschränkt, indem die Schutzgebietsverordnung diese als sogenannte ,,zulässigen Handlungen" erlaubt? (Bitte nach…

  6. SN 6/12548 Abrufung von SAPOS-Daten

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    stellten im Zeitraum 2013-2017 Anträge auf Nutzung von SAPOS-Diensten? (Bitte nach Jahren gliedern.) Die Anzahl der beim Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen (GeoSN) eingegangenen Anträge auf Nutzung von Informationen des Satellitenpositionierungsdienstes…

  7. SN 6/2499 Liegenschaften zur Unterbringung von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Prüfergebnis 01099 Dresden Marienallee 14 Turnhalle der OSH Dresden, be-reits in Nutzung Ehemalige Bundeswehrkaserne - 01619 Zeithain Abendrothstr. derzeitige Nutzung als Materialla-gerderBundesweh~ Prüfung noch nicht abgeschlossen. Frage 4: Welche…

  8. SN 6/7981 Fortbildung von Polizisten anderer Bundesländer und der Bundespolizei in den Fortbildungseinrichtungen der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    Referenzzentrum des Polizeiverwaltungsamtes) verwiesen . Die Unterschiedlichkeit in der Darstellung der Übersichten ergibt sich aus der Nutzung verschiedener Nachweissysteme durch die Bildungsträger . Für die Jahre 2010 und 2011 können keine Erhebungen erfolgen, da…

  9. SN 6/13697 Burgen, Schlösser, Herrenhäuser und Gärten im Eigentum des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungsnutzung) grundsätzlich öffentlich zugänglich (beschränkt durch örtliche bauliche Gegebenheiten, laufende Nutzungen, Haus- /Parkordnungen) staatliche Verwaltungsnutzung Kulturgut (Bewahrung, Bewirtschaftung und Präsentation) Drs…

  10. SN 6/4634 Besteuerung von zwischengenutzten kommunalen Objekten

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    kommunaler Trägerschaft und Sporthallen in kommunaler Trägerschaft, die auch für den Vereinssport genutzt werden.) Die Nutzung von kommunalen Sport- oder Mehrzweckhallen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen hat keine steuerlichen Auswirkungen…

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