kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/2673 Umstrukturierung von Asylheimen für UMAs in Anhalt-Bitterfeld

    Eingereicht von: Daniel Roi, Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr 2012 sehr unterschiedlich . So reduzierte sich im Bereich der Heimerziehung und sonstiger betreuter Wohnformen nach § 34 SGB VIII das Angebot von 202 Plätzen im Jahr 2012 auf 174 im Jahr 2017. 1 https://www…

  2. ST 7/2165 Konsolidierung des kommunalen Vergaberechts zugunsten von Werkstätten für behinderte Menschen und Inklusionsbetrieben

    Eingereicht von: Christina Buchheim, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Schwerbehindertengesetz (SchwbG). Das Schwerbehindertengesetz ist zum 1. Juli 2001 im Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) aufgegangen. Nach § 141 SGB IX werden Aufträge der öffentlichen Hand, die von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen ausgeführt…

  3. ST 6/2083 Kindliche Entwicklung in Armutslagen

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Als Indikatoren zur Abbildung von familiärer Armut sind z. B. zu nennen: - Bezug von Unterstützungsleistungen nach SGB II, - geringes Einkommen oder - kein Zugang zu Bildung und Teilhabe. Für die Bewertung der kindlichen Entwicklung gibt…

  4. ST 7/1841 Kostenbeitragsschulden im Rahmen der Kinderbetreuung

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    liegen der Landesregierung nicht vor. Diese werden weder im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfestatistik nach §§ 98 - 103 SGB VIII noch anderweitig zentral erfasst, so dass die Landkreise und kreisfreien Städte befragt wurden. Die Landkreise Anhalt-Bitterfeld…

  5. ST 6/2939 Berücksichtigung von Einwohnerzahlen

    Eingereicht von: Swen Knöchel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    5 Abs. 3 FAG Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitssuchende § 7 FAG (SGB II) Aufgaben der Sozialhilfe § 8 FAG (SGB XII) Aufgaben der Hilfe zur Erziehung § 9 FAG (SGB VIII) Aufgaben der Schülerbeförderung § 10 FAG Aufgabe der Unterhaltung…

  6. ST 7/2469 Mehrere Frauen bei Wirtschafts-Flüchtlingen

    Eingereicht von: Gottfried Backhaus, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beschäftigungslosigkeit die Vornahme von Eigenbemühungen des Arbeitslosen (§ 138 Abs. 1 Nr. 2 SGB III) und seine Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt (§ 138 Abs. 1 Nr. 3 SGB III). Der Erwerbsstatus einer möglichen Partnerin ist für den Bezug von Arbeitslosengeld…

  7. ST 7/820 Lage unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Oliver Kirchner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Personenstatistik. Sie wird durchgeführt, um die Auswirkungen der Bestimmungen des SGB VIII beurteilen und diese entsprechend den Erfordernissen fortentwickeln zu können. Nach § 101 Abs. 2 Nr. 6 SGB VIII sind die Angaben zum Zeitpunkt des Endes einer vorläufigen Maßnahme…

  8. ST 6/3121 Kostenübernahme Gebärdensprachdolmetscher

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    209,08 € 142,95 € 115,45 € Wittenberg 0 € 970,37 € k.A. 0 € 3 Das Landesverwaltungsamt hat im Rechtskreis des SGB IX Gebärdendolmetscherleistungen in folgender Höhe aus dem Landeshaushalt gezahlt: 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Sachsen-Anhalt…

  9. ST 7/3745 Physiotherapeutische Ausbildung in Sachsen-Anhalt - Nachfragen

    Eingereicht von: Ulrich Siegmund, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abrechnungsprüfung nach § 106d SGB V und zum anderen erfolgt eine Wirtschaftlichkeitsprüfung gemäß § 106b SGB V. Grundlage hierfür sind die mit den Physiotherapeutenverbänden geschlossenen Rahmenvereinbarungen nach § 32 Abs. 1 SGB V in Verbindung mit der…

  10. ST 6/3390 Integrationsfachdienste

    Eingereicht von: Sabine Dirlich, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsmarkt vermittelt werden? Bitte in Jahresschritten und nach einzelnen Dienststellen auflisten. Nach § 109 Abs. 1 SGB IX sind Integrationsfachdienste Dienste Dritter, die bei der Durchführung der Maßnahmen der Teilhabe schwerbehinderter Menschen…

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