kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18833 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre Dokumentation im 1. Halbjahr 2016

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    sichtbar eine Waffe in der Hand. Blumberger Damm Marzahn fref;Rel;ggAs;g gAF; 0 0 nein 9 § 241 StGB PMK - rechts 23.03.2016 13:00:00 Eine unbekannte männliche Person befand sich vor der Flüchtlingsunterkunft, zog eine Waffe und zielte…

  2. BE 17/13494 Wahlversprechen der CDU: Wiederaufbau einer ehrenamtlichen Polizei

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Wieder- einrichtung des Freiwilligen Polizeidienstes? 3. Mit welchen Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt und welchen Waffen sollen die Hilfspolizist*innen ausge- stattet werden? 4. Welche Anforderungen werden an die Eignung und die Qualifikation…

  3. BE 18/10396 Dienstwaffengebrauch bei der Berliner Polizei außerhalb von Dienstzeiten (II) in Ergänzung zur Drs 18/10153

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    ähnlich restriktiv geregelt wie im Land Berlin? Zu 4.: In Baden-Württemberg ist das Führen der dienstlich überlassenen Waffe außerhalb des Dienstes auf notwendige Anlässe beschränkt. In Sachsen ist den Dienstkräften der Wachpolizei das außerdienstliche…

  4. BE 18/17199 PIAV

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Analyseverbund) im Land Berlin? Zu 1.: Bundeseinheitlich ist die Umsetzung von PIAV bislang in den Deliktsbereichen „Waffen- und Sprengstoffkriminalität“, „Gewaltdelikte und Gemeingefährliche Straftaten“ sowie „Rauschgiftkriminalität“ erfolgt, auch…

  5. BE 17/10609 Durchsuchungen wegen illegalen Waffenbesitzes und -handels im Januar 2012 und Verbindungen der Beschuldigten in die rechte Szene

    Eingereicht von: Marion Seelig, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Falkenhagener Feld Durchsuchungen von mehreren Objekten wegen illegalen Waffenbesitzes und Handel statt, bei denen diverse Waffen, Waffenteile sowie Munition gefunden und beschlagnahmt wurden. Drei Verdächtige im Alter von 43 bis 51 Jahren wurden vorübergehend…

  6. BE 18/13118 Wiedereinführung der kasernierten Unterbringung der Polizeianwärter im ersten Ausbildungsjahr

    Eingereicht von: Kay Nerstheimer, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auch in einem System arbeiten muss, dass auf Befehl und Gehorsam basiert. Wer mit hoheitlichen Befugnissen und einer Waffe in der Öffentlichkeit unterwegs ist, der macht eben keinen normalen Job. Polizist ist man aus Berufung und das 365 Tage im…

  7. BE 17/11681 Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    einen Brandsatz wurde in einem Einsatzfahrzeug die hintere Sitzbank zer- stört. 4. Durch welche Angriffsmittel (Waffen bzw. Gegenstände ) wurden die Fahrzeuge beschädigt? Zu 4.: In einem Fall wurde das Fahrzeug durch einen Flaschenwurf…

  8. BE 17/18201 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Internationales Treffen der Hells Angels in Berlin

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Personen wurden an dem besagten Tag kontrolliert? Zu 5.: Am Objekt wurden 721 Personen kontrolliert. 6. Wie viele Waffen wurden sichergestellt? Zu 6.: Durch die Polizei Berlin wurden neben acht waffenrechtlich nicht relevanten, jedoch aus…

  9. BE 17/17846 Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2015

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 846 2 4. Durch welche Angriffsmittel (Waffen bzw. Gegenstände ) wurden die Fahrzeuge beschädigt? Zu 4.: Die verwendeten Angriffsmittel werden statistisch nicht…

  10. BE 18/10304 Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2016

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamtergebnis 199 Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 304 2 4. Durch welche Angriffsmittel (Waffen bzw. Gegenstände ) wurden die Fahrzeuge beschädigt? Zu 4.: Die verwendeten Angriffsmittel werden statistisch nicht…

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