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BT 18/10956 Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen
r B u n d e s r e g i e r u n g Von Beginn der Legislaturperiode an hat die Bundesregierung die Wohnungspolitik als zentrale Aufgabe definiert und entsprechend gehandelt. Die Wohngeldleistungen wurden deutlich verbessert sowie ein Integrationskonzept…
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BT 18/13670 Unterschiede in den Bundesländern in der Asylentscheidungspraxis des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
Flüchtlinge (BAMF) hin (www.uni-konstanz.de/universitaet/aktuelles-und-medien/aktuelle-meldungen/ aktuelles/aktuelles/asyl-zentral-gesteuert-foederal-interpretiert/). Das ist insofern überraschend als es um Entscheidungen einer Bundesbehörde geht, die…
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BT 18/6761 Einführung einer Schengen Masterlist zum Abgleich von Zertifikaten in elektronischen Ausweisdokumenten
Staat zur Verfügung gestellt. 11. Welche weiteren EU-Mitgliedstaaten verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über eine zentrale Sammelstelle für Zertifikate? Über Sammelstellen für Zertifikate und nationale Masterlisten verfügen nach Kenntnis der…
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BT 19/3760 Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Ingelheim/Bingen sowie in Diez
Bescheide; darüber wird monatlich der zentralen Qualitätssicherung berichtet. Ergänzend überprüft die zentrale Qualitätssicherung quartalsweise die Spruchpraxis der Außenstellen auf Einheitlichkeit . Stellt die zentrale Qualitätssicherung signifikante Mängel…
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BT 18/4525 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2014
bzw. Formate Ausgaben Tag der offenen Tür der Bundesregierung 23 Tag der Deutschen Einheit 0 Informationsbroschüren 115 Zentrale Sicherheitspolitische Seminare 127 Informationsmaterialien 143 Besucherdienst BMVg 37 Auftritte bei Fach- und Verbrauchermessen…
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BT 19/7815 Barrierefreiheit in ÖPNV, Fernbussen und Schienenverkehr
die Barrierefreiheit spielt dabei eine zentrale Rolle – denn sie ermöglicht erst die Teilnahme an vielen Bereichen des sozialen Lebens. Dem ÖPNV sowie dem Schienenverkehr kommen in diesem Zusammenhang zentrale Rollen zu, sind sie doch für viele Menschen…
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BT 18/5043 Der Kultursektor im Vertragswerk des Freihandelsabkommens CETA der Europäischen Union mit Kanada
Wahlperiode Kategorie 961 (Motion picture, radio and television and other entertainment services) in der einschlägigen Zentralen Gütersystematik der Vereinten Nationen (Central Product Classification – CPC) in der Version, die vom Statistischen Büro…
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BT 19/13659 Umsetzung der Handlungsempfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse
sowie das BKA eine stärkere Akzentuierung des Themas „Fehlerkultur“ an die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) als zentral zuständige Einrichtung für die Aus- und Fortbildung des höheren Polizeivollzugsdienstes von Bund und Ländern herangetragen…
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BT 18/4909 Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsfragen in der Weiterentwicklung der Hightech-Strategie
des Haushaltsvolumens ausmachte. Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Das Hightech-Forum ist das zentrale Begleitgremium zur neuen Hightech-Strategie (HTS). Die Mitglieder des Gremiums sollen einen entscheidenden Beitrag Die…
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BT 19/10433 Bürgertelefon 115 im Freistaat Sachsen
Bürgertelefon bundesweit und/oder nach Kenntnis der Bundesregierung in Sachsen gespeichert? Die 115-Anrufe gelangen über eine zentrale Telefonieplattform zu den jeweiligen kommunalen 115-Servicecentern. Die Telefonieplattform wird betrieben auf Grundlage…
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