kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18697 Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr 2017. Nutzungsänderungen von Wohnraum in Praxisräume sind nicht bekannt. Diese entsprächen mutmaßlich einer Zweckentfremdung von Wohnraum, wodurch entsprechende Prozesse der Zweckentfremdungsverbotsverordnung unterliegen und einer bauaufsichtlichen…

  2. BE 17/12352 Immobilien in Berlin: WER kauft WAS für WIEVIEL und WARUM? - Wie verändert der Immobilienerwerb Berlin?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mietanhebungen, durch den berlinweit geltenden qualifi- zierten Mietspiegel 2013 sowie die beabsichtigte Unter- bindung einer Zweckentfremdung von Wohnraum. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 352 3 Frage 9: Welche…

  3. BE 17/17826 Unterbringung von weiteren geflüchteten Menschen auf dem Tempelhofer-Feld

    Eingereicht von: Björn Eggert, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    unter Abgeltung von Tagessätzen erfolgt und so ein Vielfaches einer normalen Wohnungsmiete übersteigt, ebenfalls als Zweckentfremdung zu werten ist. Auch sollen diesbezügliche Anträge zur Genehmigung dieser zweckfremden Nutzung restriktiv behandelt…

  4. BE 17/12860 Frühzeitige Information des Abgeordnetenhauses über Gesetzentwürfe?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Berliner Schulsekretärinnen e.V. JA JA, Landesschulbeirat nach § 115 Abs. 2 SchulG 32 Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz ? ZwVbG) JA mit Schreiben vom 12. Juni 2012 an: Hotel- und Gaststättenverband…

  5. BE 18/15709 Ist Berlin die Normenhauptstadt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    zuletzt geändert durch Art. 22 Abs. 4 6. SGB IV-ÄndG vom 11. 11. 2016 (BGBl. I S. 2500) (11) Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot – Gesetz- ZwVbVO) vom 29. November 2013, zuletzt geändert durch Gesetz vom 09…

  6. BE 18/15396 Messung der Erreichbarkeit und des Service-Levels beim Bürgertelefon 115

    Eingereicht von: Michael Dietmann, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Verlust oder Diebstahl ersetzen - Zulassungsbescheinigung Teil II für KFZ wegen Verlust oder Diebstahl ersetzen - Zweckentfremdung von Wohnraum - Anzeige und Genehmigung - Zweitwohnungsteuer bezahlen 10. Welchem Prozentsatz an allen Anrufen entsprechen…

  7. BE 18/12576 Aktuelle Situation der Obdachlosenhilfe in Berlin - was tut der rot-rot-grüne Senat?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    des 6 Zweckentfremdungsverbotsgesetzes erleichtert werden, da es bei Trägerwohnungen keiner Genehmigung zur Zweckentfremdung mehr bedarf. Ziel des Senats ist es vor diesem Hintergrund - anders als bisher - die dauerhafte Überlassung von Trägerwohnungen…

  8. BE 18/18274 Sind Berlins Ämter inklusive?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    barrierefrei über den Lastenaufzug auf Ebene 2 und 2+ erreichbar, allerdings ist der Flurbereich vor der Arbeitsgruppe Zweckentfremdung für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer eng. Änderungen sind nicht möglich. 3 Fachbereich Staatsangehörigkeiten…

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