kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14221 Jobcenter und Arbeitsagentur

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sind seit Januar 2015 insgesamt 2.759 Anliegen eingegangen. Eine Unterscheidung zwischen sachlich/personell wird statistisch nicht erfasst. Im Zeitraum 2015 – 2018 gab es eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Seit Januar 2015 sind insgesamt 3.765 Anliegen…

  2. TH 6/7497 Makrodaten zur Gewichtung von Unterrichtsfächern und Notenentwicklungen - hier: 10. Klassenstufe Realschulebene in Thüringen (Teil II)

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schreiben vom 8. Juli 2019 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Abschlussnoten in den oben genannt Fächern werden statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Eine Gesamtdurchschnittsnote wird für den Realschulabschluss nicht berechnet. Auf den Zeugnissen wer den…

  3. HH 21/18998 Entwicklung der Wohnungssituation in Barmbek

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    32 22 1 inklusive Wohnheime Quelle: Statistikamt Nord, Bautätigkeitsstatistiken Im Übrigen werden die Daten statistisch nicht erfasst. 11. Wie viele Wohnungen befinden sich derzeit in Barmbek im Bau, wann wird die Bauphase voraussichtlich abgeschlossen…

  4. HH 21/9544 Praxis der Versammlungsfreiheit in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Tourismusunternehmen. Die Auflistung soll nach Stadtteilen getrennt erfolgen. Die erfragten Daten werden von der Polizei statistisch nicht erfasst. Eine Durchsicht, Auswertung und Aufbereitung mehrerer Tausend Vorgänge ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen…

  5. BE 17/16175 Abschiebungen leicht gemacht (IV) - Verzweiflungstaten bei der zwangsweisen Durchsetzung der Ausreisepflicht

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Aus- reisepflicht der betreffenden Personen ausgerichtet waren, werden im Sinne der speziellen Fragestellung statistisch nicht erfasst. Es sind lediglich Angaben zu Suiziden, Suizidversu- chen und Selbstverletzungen durch asylsuchende, gedul-…

  6. SN 6/10984 Anschläge / Angriffe auf Religionsgemeinschaften

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Angaben zu Religionsgemeinschaften werden statistisch nicht erfasst. Angaben zu geschädigten Einrichtungen können ebenfalls nicht erhoben werden, da zum Teil verantwortliche Personen…

  7. HH 21/3381 Aktueller Stand im Verfahren um den Skandal bei der Hafen-Westerweiterung

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Verfolgung von Straftätern geltend gemacht. Im Übrigen werden die erfragten Angaben durch die Polizei Hamburg statistisch nicht erfasst. Daher würde eine Beantwortung der Fragestellung eine Auswertung aller Vorgänge im Sachzusammenhang mit Schadensersatzansprüchen…

  8. HH 21/1424 Qualität der Straßenschilder in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ausschließlich reflektierende Verkehrsschilder verwendet. Die Eigenschaften der übrigen verwendeten Verkehrsschilder werden statistisch nicht erfasst und können in der zur Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht ermittelt…

  9. SL 14/311 Saarländisches Informationsfreiheitsgesetz

    Eingereicht von: Isolde Ries, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    insgesamt 52 Anträge auf Informationszugang bei den genannten Behörden gestellt. Die Form der Antragstellung wurde statistisch nicht erfasst. Ausgegeben: 08.11.2010 (15.09.2010) Drucksache 14/311 (14/286) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode…

  10. HH 21/17769 Verbotene Gegenstände im Justizvollzug (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Anstalt Hamburg - Untersuchungshaftanstalt - Im Übrigen werden sonstige sichergestellte gefährliche Gegenstände statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Frage müssten daher sämtliche Gefangenenpersonalakten am Stichtag von Hand ausgewertet…

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