kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/3473 Stellensituation der Polizeistationen und Polizeiposten in Marburg-Biedenkopf

    Eingereicht von: Angelika Löber, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Diese Organisationseinheiten sind in den Stellengliederungsplänen nicht separat ausgewiesen. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt (falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

  2. HE 19/3270 Stellensituation der Polizeistationen Schlüchtern, Bad Orb, Gelnhausen und des Polizeipostens Wächtersbach

    Eingereicht von: Heinz Lotz, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der Polizeistation Gelnhausen und ist in den Stellengliederungsplänen nicht separat ausgewiesen. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt (falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

  3. BY 17/2170 Personalsituation in der JVA Straubing

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Ausfallzeiten (Pensionierung, Versetzung, Schwangerschaft, Elternzeit, Teilzeit und Urlaub ohne Bezüge…) auf die tatsächliche Arbeitsleistung im AVD (umgerechnet in Bedienstete) zum Stichtag aus? 3. Welche Auswirkungen (Mann/Frau und Stunde)…

  4. BT 19/8830 Mindestlöhne - Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2018

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    zu garantieren. Diese gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen aber effektiv kontrolliert werden und zwar zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch zum Vorteil der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten…

  5. BT 19/8489 Technische Unterwegskontrollen von Fahrzeugen durch den Straßenkontrolldienst des Bundesamtes für Güterverkehr

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Oliver Krischer, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die unzulässige Inanspruchnahme niedrigerer Mautsätze, die Fahrzeugen vorbehalten sind, die höhere Schadstoffklassen tatsächlich einhalten. Die Einsparungen von AdBlue und Mautkosten führen schließlich zu wirtschaftlichen Vorteilen gegenüber solchen…

  6. HE 19/3933 Polizeistellenentwicklung bei der Polizeidirektion sowie den Polizeistationen im Landkreis Waldeck-Frankenberg

    Eingereicht von: Dr. Daniela Sommer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte nach Polizeistationen aufgegliedert) im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31.10.2016 dar? Datum Dienststelle Planstellen Polizeivollzugsdienst Stellen Tarifbeschäftigte 01.01.2015 Polizeidirektion (PD) Waldeck- Frankenberg inkl. Regionale…

  7. SN 6/2260 IT-Spezialisten zur Bekämpfung von Cyber-Kriminalität

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den Haushaltsplänen_ der Polizei sind für die Einstellung von 100 Spezialisten (nicht ausschließlich für den Bereich der Information und Kommunikation) Steltenplanveränderungen vorgenommen worden. Zum einen wurden Planstellen und Stellen zwischen den…

  8. HE 19/3851 Stellensituation der Polizeidirektion Hochtaunus

    Eingereicht von: Elke Barth, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2015 ist auf der Grundlage der Stellengliederungspläne in der beigefügten Anlage 1 dargestellt. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt? Falls nein; bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

  9. BT 19/3405 Bedeutung von Wachpolizei-Konzepten für die Innere Sicherheit

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Stefan Schmidt, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Wachpolizei-Konzepten für die innere Sicherheit V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Professionalisierung der Polizeien in Deutschland ist nach Auffassung der fragenstellenden Fraktion eine große Leistung der Behörden und die Voraussetzung…

  10. TH 6/4933 Personalsituation in der Landespolizeiinspektion Saalfeld

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    September 2017 berichtete die Ostthüringer Zeitung über gravierende Personalnöte. Die Differenz zwischen der Sollstärke zur tatsächlichen Iststärke sei hoch. Zudem stehe die Landespolizeiinspektion Saalfeld vor einer Pensionierungswelle und die Zahl der Abgänge…

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