kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/3794 Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie die Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen

    Eingereicht von: Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeistationen vom 1. Januar 2015 bis zum 31. August 2016 ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle: Datum Dienststelle Planstellen des Polizeivollzugsdienstes Stellen für Tarifbeschäftigte/ Verwaltungsbeamte 01.01.2015 Polizeidirektion (PD) …

  2. NW 16/14195 Hat die Landesregierung einen Überblick wie viele Stellen nicht besetzt sind?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat der Finanzminister auf meine mündliche Frage, wie viele Planstellen und Stellen in der Landesverwaltung aktuell nicht besetzt seien, keine Angaben machen können. Er wies auf die jeweilige…

  3. HE 19/3270 Stellensituation der Polizeistationen Schlüchtern, Bad Orb, Gelnhausen und des Polizeipostens Wächtersbach

    Eingereicht von: Heinz Lotz, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der Polizeistation Gelnhausen und ist in den Stellengliederungsplänen nicht separat ausgewiesen. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt (falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

  4. HE 19/3473 Stellensituation der Polizeistationen und Polizeiposten in Marburg-Biedenkopf

    Eingereicht von: Angelika Löber, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Diese Organisationseinheiten sind in den Stellengliederungsplänen nicht separat ausgewiesen. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt (falls nein, bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

  5. BY 17/2170 Personalsituation in der JVA Straubing

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Ausfallzeiten (Pensionierung, Versetzung, Schwangerschaft, Elternzeit, Teilzeit und Urlaub ohne Bezüge…) auf die tatsächliche Arbeitsleistung im AVD (umgerechnet in Bedienstete) zum Stichtag aus? 3. Welche Auswirkungen (Mann/Frau und Stunde)…

  6. HE 19/3933 Polizeistellenentwicklung bei der Polizeidirektion sowie den Polizeistationen im Landkreis Waldeck-Frankenberg

    Eingereicht von: Dr. Daniela Sommer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte nach Polizeistationen aufgegliedert) im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31.10.2016 dar? Datum Dienststelle Planstellen Polizeivollzugsdienst Stellen Tarifbeschäftigte 01.01.2015 Polizeidirektion (PD) Waldeck- Frankenberg inkl. Regionale…

  7. BT 19/8489 Technische Unterwegskontrollen von Fahrzeugen durch den Straßenkontrolldienst des Bundesamtes für Güterverkehr

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Oliver Krischer, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die unzulässige Inanspruchnahme niedrigerer Mautsätze, die Fahrzeugen vorbehalten sind, die höhere Schadstoffklassen tatsächlich einhalten. Die Einsparungen von AdBlue und Mautkosten führen schließlich zu wirtschaftlichen Vorteilen gegenüber solchen…

  8. BT 19/8830 Mindestlöhne - Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2018

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    zu garantieren. Diese gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen aber effektiv kontrolliert werden und zwar zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch zum Vorteil der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten…

  9. BT 19/14608 Proliferationsrelevante Beschaffungsversuche von chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Materialien

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Zuständigkeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). d) Das Thema Proliferation wird im Bundeskriminalamt in der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz in den Referaten ST 23 – Spionage einschl. proliferationsrelevanter Aspekte, Staatsterrorismus, nachrichtendienstlich…

  10. SN 6/2260 IT-Spezialisten zur Bekämpfung von Cyber-Kriminalität

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den Haushaltsplänen_ der Polizei sind für die Einstellung von 100 Spezialisten (nicht ausschließlich für den Bereich der Information und Kommunikation) Steltenplanveränderungen vorgenommen worden. Zum einen wurden Planstellen und Stellen zwischen den…

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