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SH 18/3905 Repowering von Windkraftanlagen (WKA)
Stattdessen wurden für die vorliegende Analyse Windenergiedaten aus verschiedenen , öffentlich zugänglichen Quellen recherchiert und ausgewertet. Die Quellen sind: Analysen des Deutschen Windenergie-Instituts (DEWI) und der Deutschen WindGuard (WindGuard),…
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HH 21/17273 Maßnahmen nach dem Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)
für die akustische Wohnraumüberwachung, gemäß § 10e Absatz 7 PolDVG für Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung, der Quellen-TKÜ, der Verkehrsdatenerhebung und des Einsatzes besonderer technischer Mittel und für Maßnahmen an sogenannten gefährlichen…
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HH 21/6120 Fördert der Senat Bürgerhäuser und Stadtteilkulturzentren strukturell ausreichend?
den Senat: 1. Welche Stadtteilkulturzentren hat der Senat 2015 und 2016 in jeweils welcher Höhe aus welchen finanziellen Quellen (bitte jeweils pro Bezirk unter Angabe der Produktgruppen und Einzelpläne angeben) gefördert? Bitte nach institutioneller…
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BY 17/13007 Konsequenzen aus dem Attentat von Würzburg
Kommunikation über das Internet im Rahmen der Telekommunikationsüberwachung muss eine Rechtsgrundlage geschaffen werden (sog. Quellen-TKÜ). ‒ Verurteilte Extremisten, von denen weiterhin eine Gefahr ausgeht, müssen als ergänzendes Mittel mit einer elektronischen…
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BW 16/171 Extremismus in Baden-Württemberg – zukünftige Ausrichtung des Landesamts für Verfassungsschutz und Engagement der Landesregierung gegen extremistische Bestrebungen
-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg vorsieht – auch zu prüfen, ob dem LfV die Befugnis zur Durchführung der sogenannten Quellen-TKÜ und der Online-Durchsuchung eingeräumt werden soll. Desgleichen wird z. B. zu prüfen sein, ob die Normen zur akustischen…
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NI 17/7155 Kam die Landesregierung ihrer Antwortpflicht in den Sitzungen des Ausschusses für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes am 15.06.2016 und 11.08.2016 vollständig nach?
soweit die Einzelfrage dazu Anlass gibt, der Behörden der mittelbaren Staatsverwaltung aus Akten und nicht aktenförmigen Quellen vollständig wiedergibt. Unter Bezugnahme auf das Urteil des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs vom 29.01.2016, Az. StGH…
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HH 21/11870 Schulentwicklung in der Region 4 – Aktueller Stand und Perspektive
Gymnasium Altona Ottensen 5 808 826 878 946 1.016 1.001 Struensee Gymnasium * Altona- Altstadt 4 - - - - - 116 Quelle: Schuljahresstatistik 2011 bis 2016. Die Angaben für das Schuljahr 2017/2018 liegen noch nicht vor. * Die Schule hat den…
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BT 18/9001 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2016
09.2016 36132 Eiterfeld Bildungsmesse LICHTBERGSCHULE 30.09.2016 03.10.2016 04356 Leipzig Ausstellung MODELL, HOBBY, SPIEL Quelle: Bundeswehr, Stand: 15. Juni 2016 Drucksache 18/9001 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 2 z u …
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BT 19/11200 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2019
ARBEITSPLATZMESSE - - 28.09.2019 29.09.2019 45131 Essen JOBMESSE - - 28.09.2019 06.10.2019 97082 Würzburg MAINFRANKEN-MESSE - - Quelle: Bundeswehr, Stand: 29. Mai 2019 Drucksache 19/11200 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch…
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BT 19/11473 Sektorenübergreifende Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen
Alle Fälle im Entgeltbereich Psychiatrie nach Fallzusammenführung gemäß PEPPV. Nur Fälle mit Entlassungsdatum 1. Halbjahr, Quelle: InEK, Daten nach § 21 KHEntgG, Datenjahr 2016 4. In wie vielen Fällen kommt es nach Kenntnis der Bundesregierung zu Versorgungsabbrüchen…
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