kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21401 Abschiebungen und Asylzugänge in den ersten drei Quartalen 2019

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    worden? Welches sind die zehn häufigsten Herkunftsländer dieser Asylbewerber ? Zu 10.: Die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) monatlich an die Bundesländer übermittelte Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik zur Durchführung der Asylverfahren…

  2. HH 21/18934 Flüchtlingsrat Hamburg e.V.

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesflüchtlingsräte sind vernetzt und Mitglied in der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge PRO ASYL. Die Landesflüchtlingsräte sehen es als staatliche Aufgabe an, Flüchtlingen unter seriöser Beachtung ihrer Fluchtgründe und humanitären Nöte großzügige…

  3. NW 17/7780 Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten einer Abschiebung?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Kosten einer Abschiebung in Nordrhein- Westfalen grundsätzlich das Land trägt. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 3039 mit Schreiben vom 6. November 2019 namens der Landesregierung beantwortet.…

  4. NW 17/7779 Binnenwanderung von Schutzberechtigten und Geduldeten nach NRW

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnsitz im Bundesland der Anerkennung zu nehmen ist. Diese Regelung gilt grundsätzlich für anerkannte, asylberechtigte Flüchtlinge im Sinne von § 3 Absatz 1 des Asylgesetzes oder subsidiär Schutzberechtigte im Sinne von § 4 Absatz 1 des Asylgesetzes…

  5. BT 19/14697 Rechtliche Konsequenzen aus dem Krisenmodus bezüglich der Aufnahme von Flüchtlingen aus Seenotrettung

    Eingereicht von: Tobias Matthias Peterka, Roman Johannes Reusch, Thomas Seitz, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/14193 – Rechtliche Konsequenzen aus dem Krisenmodus bezüglich der Aufnahme von Flüchtlingen aus Seenotrettung V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat…

  6. TH 6/7885 Anzahl von Kindesentführungen im Freistaat Thüringen seit dem Jahr 2014

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    wenn ja, wie viele? 11. Wie viele von den in Frage 6 abgefragten Vermisstenanzeigen betreffen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (bitte das Alter angeben)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung…

  7. BE 18/21268 "House of One" und die "Qatar Foundation"

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aft" DAFG, das Integrationsprojekt "Give something back to Berlin", die "ITW School" und den Verein "Be an Angel", der Flüchtlinge bei der Integration unterstützt. Ich frage den Senat: 1.) Die Schriftliche Anfrage zum Thema „House of One“ und Öffentliche…

  8. BT 19/14616 Konsequenzen zu Falschangaben zum Alter von angeblich minderjährigen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Uwe Witt, Jörg Schneider, Jürgen Pohl, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/13966 – Konsequenzen bei Falschangaben zum Alter von angeblich minderjährigen Flüchtlingen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In einem Medienbericht heißt es: „Rechtsmediziner der Uniklinik…

  9. BT 19/14621 Förderprojekt 500 LandInitiativen

    Eingereicht von: Peter Felser, Stephan Protschka, Wilhelm von Gottberg, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    LandInitiativen“ wird die „Solidarität in einer Dorfgemeinschaft“ als Grundlage für eine gute Bedingung für Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive argumentativ eingesetzt. Eine stichpunktartige Probe der „detaillierte[n] Auswertung der geförderten…

  10. BT 19/14637 Geplante Aufnahme von über Italien eingereisten Migranten

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Flucht und Migration verfolgt unter anderem das Ziel, potenzielle Migranten in Herkunfts- und Aufenthaltsländern und Flüchtlinge in ihren Aufnahmeländern sowie deren Umfeld darüber zu informieren , dass irreguläre Migration in der Regel gefährlich und…

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