kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11599 Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis: Berliner Jobcenter (III)

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlau- fend zu aktualisieren? Zu 8.: Es wurden keine Datensätze verwendet. Insoweit kann auch keine Einstellung auf dem Berliner Open- Data-Portal erfolgen. Berlin,…

  2. BE 17/11601 City-Tax

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlau- fend zu aktualisieren? Zu 3. und 4.: Die Angaben sind dem Senat nicht be- kannt. Daher ist auch eine Einstellung dieser Daten in das Open-Data-Portal des Landes Berlin nicht…

  3. BE 17/12311 "Es hat ja keinen Sinn, mit einer Anschauungsweise zu diskutieren, die sich strafrechtlich hat schützen lassen" - Der Blasphemieparagraph in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den vorstehende Fragen beantwortet und inwieweit wäre es möglich, diese (ggf. in aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlaufend zu aktualisieren? Zu 5.: Die Beantwortung der Fragen zu 1. und 2. er- folgte…

  4. BE 17/10901 Sicherungsverwahrung im Land Berlin

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die vorstehenden Fragen beantwortet und inwieweit wäre es möglich, diese (ggf. in aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlaufend zu aktualisieren? Zu 5.: Die Grundlage der Daten sind die Voll- streckungsunterlagen…

  5. SH 18/3335 Verwaltungsvereinbarung GovData

    Eingereicht von: Torge Schmidt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesverwaltung? Es gibt im Rahmen der gerade erarbeiteten E-Governmentstrategie des Landes auch ein Handlungsfeld „Open Data“, in dem die wesentlichen Vorstellungen der Landesregierung dargestellt werden. Im Wesentlichen ist es Ziel der Landesregierung…

  6. NI 17/3051 Digitale Wirtschaft - Was tut die Landesregierung für ein innovatives Niedersachsen?

    Eingereicht von: Axel Miesner, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    umfassenden Netz- und Informationssicherheit, insbesondere in den Bereichen des Schutzes personenbezogener Daten, der Regeln für Data-Mining sowie der Sicherheit und des Eigentums von Daten und Datenübermittlungen? 7. Wie beurteilt die Landesregierung…

  7. BE 17/11651 Umsätze der Kultur- und Kreativwirtschaft

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wurden vorstehende Fragen beantwortet und inwieweit wäre es möglich diese (ggf. in aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlau- fend zu aktualisieren? Zu 4.: Die Auswertungen wurden auf der Basis des vom Deutschen…

  8. BE 17/10494 Polizeischutz für den Berliner Immobilien-Unternehmer Herrn. P.

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    wurden oben stehende Fragen beantwortet und inwieweit wäre es möglich, diese (ggf. in aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlaufend zu aktualisieren? Zu 5.: Die Fragen wurden anhand der hier vorliegenden Akten…

  9. BE 17/15439 Prüf- und Prozessschema zur Veröffentlichung von Daten und Dokumenten

    Eingereicht von: Alexander Morlang, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Daten/Datensätzen und Dokumenten für das Berliner Datenportal (siehe auch Empfehlungen der Berliner Open Data Strategie und der AG Open Data) wird zur Zeit von der Verwaltung des Landes Berlins angewandt? Zu 1.: Ein Prüf- und Prozessschema…

  10. SH 18/978 Der Blasphemieparagraph in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    beantwortet und inwieweit wäre es möglich, diese (ggf. in aufbereiteter Form) durch das Land selbst oder Dritte auf einem Open-Data-Portal einzustellen und fortlaufend zu aktualisieren? Antwort: Die Fragen zu 1. bis 4. wurden auf der Grundlage einer…

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