kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10523 Damit die Integration gelingt – Nutzt der rot-grüne Senat tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Zivilgesellschaft ist erfolgreich. So waren im Berichtsmonat September 2017 in Hamburg in den Rechtskreisen des Sozialgesetzbuches (SGB) II und III insgesamt 17.720 Personen aus dem Kontext Fluchtmigration arbeitsuchend gemeldet. Davon sind lediglich 5.311 Geflüchtete…

  2. HH 21/5240 Unterzeichnung der Charta von Florenz durch die Freie und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zuständige Behörde beabsichtigt bei der anstehenden Überarbeitung der Richtlinien infolge der erwarteten Veränderung des SGB VIII, die Kita-Richtlinie so zu konkretisieren, dass ausschließlich Nahrungsmittel in den Kitas verwendet werden, die frei…

  3. HH 21/1511 Traumatherapie in Flüchtlingsunterkünften und Trauma-Ambulanzen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Deniz Celik, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    psychotherapeutischer Leistungen richtet sich nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Der Umfang der Behandlung unterliegt gegebenenfalls den Beschränkungen…

  4. HH 21/18161 Wann ergreift der Senat endlich Maßnahmen infolge der dramatischen Ergebnisse der Obdachlosen- und Wohnungslosenuntersuchung 2018?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    eine individuelle Planung begleitet wird. Hierfür stehen alle Eingliederungsinstrumente und flankierende Leistungen nach dem SGB II zur Verfügung. Eine statistische Auswertung von Vermittlungen für einzelne Standorte von Jobcenter erfolgt nicht. h)…

  5. HH 21/1967 Flüchtlingsunterbringungen und Betreuungssituation in Hamburg-Mitte

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Folgeunterbringungen von unbegleiteten Minderjährigen erfolgen im Rahmen der Hilfen zur Erziehung nach §§ 27 fortfolgende SGB VIII. In diesen Einrichtungen gelten die vereinbarten Betreuungsschlüssel der Jugendhilfe. Im Übrigen siehe Antwort zu 1…

  6. HH 21/14699 Jobs für Flüchtlinge im Norden – Wie sieht es in Hamburg aus?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    wird dabei im Einzelnen gewährt? Geringqualifizierten Geflüchteten stehen alle Fördermaßnahmen des Regelsystems des SGB II und SGB III zur Verfügung. Weiterführende Informationen hierzu finden sich in der monatlich veröffentlichten Statistik der Bundesagentur…

  7. HH 21/990 Campus Steilshoop – Das richtige Konzept für den Stadtteil? (3)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bezirkliche Einrichtungen fallen wie bisher keine Miet-, sondern nur Betriebskosten an. Soziale Einrichtungen, die gemäß § 75 SGB VIII anerkannte Träger der Jugendhilfe sind, können die bezirklichen Räumlichkeiten entgeltfrei nutzen. Für andere Gruppen…

  8. HH 21/15550 Was passiert mit Kindern jihadistischer Rückkehrer/-innen (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Beratungsstelle Legato sichergestellt. Bei gewichtigen Anhaltspunkten für eine Gefährdung des Kindeswohls ist die Jugendhilfe nach § 8a SGB VIII angehalten, in jedem Fall eine Gefährdungseinschätzung vorzunehmen und bei Bedarf Hilfe anzubieten. Darüber hinaus siehe…

  9. HH 21/20067 IT-Desaster auch bei der Heilfürsorge?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Heilfürsorge . Die Heilfürsorge umfasst die ärztliche und zahnärztliche Versorgung und Vorsorge nach den Bestimmungen des SGB V sowie der Hamburgischen Heilfürsorgeverordnung; die Kosten werden grundsätzlich von der Freien und Hansestadt Hamburg als…

  10. HH 21/13901 Wie gut ist der Kontakt des Senats zum BAMF wirklich?

    Eingereicht von: Franziska Rath, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    künftiger Prozesse 26.04.2016 Stand der Eröffnung des Ankunftszentrums, Organisation des Rechtskreiswechsels AsylbLG zu SGB II, Zusammenarbeit bei der Bereitstellung in Integrationskursen 10.05.2016 ZKF Vorbereitung des Termins am 23.05.2018 23…

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