-
BT 18/7866 Politische und militärische Lage in Somalia
Einschätzung der Weltbank ist Somalia das Land mit den weltweit höchsten Energiekosten. In den ländlichen Gebieten ist eine zentrale Energieversorgung nicht verfügbar. In den Städten stellen private Anbieter Strom aus Dieselgeneratoren , bzw. Dieselkraftwerken…
-
BT 19/4131 Munition der Bundeswehr
tragen, wurde die Projektorganisation „Munitionsbevorratung Streitkräfte“ eingerichtet . Grundlage für die erforderliche zentrale Steuerung der Munitionsbedarfsplanung ist dabei das Konzept Munitionsbevorratung Streitkräfte. In der Umsetzung ist ein…
-
BT 18/8187 Deutsche Banken und ihre Korrespondenzbankbeziehungen, die Rolle von Geldwäschebeauftragten und Prüfungen durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Hochrisikogeschäft. „Es ist ein offenes Geheimnis, dass Korrespondenzkonten bei internationaler Geldwäsche und Steuerhinterziehung eine zentrale Rolle spielen“, schreibt Markus Meinzer in seinem 2015 erschienenen Buch „Steueroase Deutschland“. Er erwähnt darin mehrere…
-
BT 18/11720 Widersprüchliche Informationspolitik des Max-Planck-Instituts für ethnologische Forschungen im Fall Dr. Norman Finkelstein
der Politiker kritisiert. Dabei spielte die Infragestellung der wissenschaftlichen Haltbarkeit seiner Publikationen eine zentrale Rolle (Wuliger in der JÜDISCHEN ALLGEMEINE vom 19. Januar 2017: „Postfaktisches in Halle“ www.juedische-allgemeine.de/article/view/…
-
BT 18/13653 Verdacht rechtswidriger Speicherungen in Staatsschutzdateien des Bundeskriminalamtes
zuständig. Die Auswertungen werden durch eine kleine Anzahl von speziell ausgebildetem Personal durchgeführt. Es ist keine zentrale systemseitige Auswertung der Löschungen und Einrichtungstermine von Dateien möglich. 2. Welche Angaben kann die Bundesregierung…
-
BT 19/10121 Erneuerbare Energien im Bahnstrommix
steigen. Die Stromversorgung im Schienenverkehrssektor erfolgt auf zwei Wegen: einerseits über ein eigenes Bahnstromnetz (zentrale Versorgung), das von der DB Energie betrieben wird, und andererseits über die Versorgung voneinander un- Vorabfassung -…
-
BT 18/12540 Visaerteilungen für Freiwilligendienstleistende und Teilnehmende an Austauschprogrammen in Deutschland
programm-113038.html). Für diese Ansprüche gibt es vielfältige Herausforderungen, um mit Machtgefällen umzugehen. Eine zentrale Schwierigkeit besteht nach Ansicht der Fragesteller für all diese Programme, wenn es um Visa für Teilnehmende geht, die…
-
BT 18/1747 Proteste bei der Fußball-WM 2014 in Brasilien
Bundesrepublik Deutschland haben und/oder die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen . Das „Ticketing“ für die Fußball-WM erfolgt zentral durch die FIFA. Der Bundesregierung liegen keine eigenen Zahlen zu den aus Deutschland anreisenden WM-Besuchern vor. Es…
-
BT 18/7707 Mindestvorschriften und Mindestnormen der EU-Mitgliedstaaten für kriminaltechnische Tätigkeiten "vom Tatort bis zum Gerichtssaal"
Förderinstrument Nationaler ISF erfolgte nicht. Nach Kenntnis der Bundesregierung sind durch eine Förderung von ENFSI aus dem Zentralen ISF neben dem KTI des BKA, die KTI der LKÄ Baden-Württemberg, Berlin und Nordrhein-Westfalen begünstigt. 6. Auf Ebene…
-
BT 19/11445 Digitale Souveränität
und Forschung sollen im Rahmen der NFDI für das gesamte deutsche Wissenschaftssystem systematisch erschlossen werden. Zentrales Ziel ist die Etablierung und Fortentwicklung eines übergreifen-den Forschungsdatenmanagements, das Anbieter und Nutzer in…
3.265 kleine Anfragen