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HH 21/537 Pannen nicht nur beim Abitur – Schwächelt der Senat bei Zentralen Prüfungen?
schriftlichen Prüfungsaufgaben sowie der Prüfungstermine ist eine hinreichende unterrichtliche Vorbereitung der Abschlussprüfung gewährleistet. Daher werden keine Alternativklausuren zur Verfügung gestellt. 26. Woher stammen die Prüfungsfragen für die unter den…
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HH 21/17817 Organisierte Kriminalität (OK) in Hamburg außer Kontrolle
sind regelmäßige Kontakte mit den Verbindungsbeamten des BKA und des Zolls sowie ein gegenseitiger Informationsaustausch gewährleistet. Im Übrigen siehe Antwort zu 20. 22. Wie lassen sich Feststellungen zu Organisationen und Personen im OK- Bereich datenschutzrechtlich…
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HH 21/4777 Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Personalmangel bei der Polizei?
Streifenwagen anderer PK oder der Landesreserve vergeben. Die Wahrnehmung von Einsätzen im Bereich des PK 46 war damit gewährleistet. Drucksache 21/4777 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Anlage 2 4777ska_Text 4777ska_Anlagen…
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HH 21/454 Hinweise auf Pflichtverstöße der privaten Sicherheitsleute in der ZEA
dem Betreiber und bei Notwendigkeit mit der Polizei aufrecht zu erhalten bzw. wieder herzustellen. Zu diesem Zweck gewährleistet der vor Ort tätige Betreiber die Möglichkeit einer ständigen unmittelbaren Kommunikation zu all seinen im Dienst befindlichen…
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HH 21/5875 Welche Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgervertrags Poppenbüttel hat der Senat bisher ergriffen?
können. Entspricht der jetzige Stand der Planungen diesen Voraussetzungen? Wenn nein, welcher Aspekt kann warum nicht gewährleistet werden? 6. Wird die Gesamtzahl von 310 Wohnungen an diesem Standort nicht überschritten? Wenn doch, inwieweit und…
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HH 21/297 Sozialversicherung, Mindestlohn und arbeitsrechtliche Standards für arbeitende Inhaftierte
die Überprüfung der Arbeitseinsätze möglich ist und wenn die Präsenzzeiten der betroffenen Gefangenen in der Anstalt gewährleistet werden . 26. Warum werden die Genehmigungen von Arbeitsverträgen vorrangig bei Zeitarbeitsfirmen gestattet? Derzeit…
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HH 21/12930 Niedrige Entgelte in der Verwaltung und öffentlich kontrollierten Unternehmen
profitieren? 12. Wie wird die Einhaltung der Bestimmungen des Landesvergabegesetzes , unter anderem die Tariftreue, gewährleistet beziehungsweise kontrolliert ? Im Bereich der Liefer- und Dienstleistungen haben die Unternehmen im Rahmen des Vergabeverfahrens…
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HH 21/18036 Aufarbeitung Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte im Bundesland Hamburg
werden einzusetzende Ermittler und Staatsanwälte, Steuerprüfer und Steuerfahnder in der Materie Cum-Ex geschult? 17. Ist gewährleistet, dass eingesetzte und geschulte Ermittler und Staatsanwälte , Steuerprüfer und Steuerfahnder die Fälle/Fallkomplexe bis…
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HH 21/20131 Pflege von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transidenten, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTI*) im Alter
Fortbildungen evaluiert? Wenn nein, warum nicht? Die Fortbildungen sind in Planung, siehe Antwort zu 7. 10. Wie wird gewährleistet, dass auch künftige Mitarbeitende der Pflegestützpunkte in Hamburg solche Fortbildungen erhalten? Siehe Antworten zu…
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HH 21/12676 Umsetzung Vereinbarungen mit der Volksinitiative Guter Ganztag
die Daten aller Schülerinnen und Schüler der Jahrgansstufen 5 bis 10. 7. Durch wen wird die Früh- und Spätbetreuung gewährleistet? Bitte aufgeteilt nach Schulträgern sowie Kinder- und Jugendhilfeträgern angeben. An den Schulstandorten der weiterführenden…
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