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BT 19/7008 E-Lending von öffentlichen Bibliotheken
unter Wahrung der Vertragsfreiheit ein noch besserer Zugang zum Repertoire von E-Books ermöglicht werden soll. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7008 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Büchermarkt…
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BT 19/6640 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Seearbeitsgesetzes (Bundesratsdrucksache 388/18)
Prozess der Erstellung des Gesetzentwurfs eingeführt wurden und auf denen die konkreten Regelungsvorschläge ggf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6640 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode beruhen. Der Deutsche…
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BT 19/6680 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" (Bundesratsdrucksache 502/18)
gesellschaftlichen Positionen aus Sicht der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6680 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/6010 Effektivität und Weiterentwicklung der Arzneimittelüberwachung
„Kontraste“, einer Produktion des Senders „rbb“, ausgestrahlte Beitrag hatte eine intensive öffentliche Reak- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6010 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode tion und Diskussion…
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BT 19/6898 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu der Entschließung LP.4(8) vom 18. Oktober 2013 über die Änderung des Londoner Protokolls zur Regelung des Absetzens von Stoffen für Tätigkeiten der Meeresdüngung und andere Tätigkeiten des marinen Geo-Engineerings (Bundesratsdrucksache 393/18)
gesellschaftlichen Positionen aus Sicht der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6898 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/9624 Rechtsextremistische Inhalte und Amoklauf-Ankündigungen auf Internet-Spieleplattformen
Sand-Niggers. Soon, I will have them extinct. Fuck them all. They all don’t deserve a planet to live in.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9624 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine Meldestelle…
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BT 19/11661 Studien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Bundesregierung diesbezüglich die zulässige Gebührenhöchstgrenze ? Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11661 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Entgelte für…
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BT 19/8718 Einführung grüner Radfahrstreifen im Straßenverkehr
eingeführt werde (www.bz-berlin. de/radfahren/gruene-radwege-in-berlin-wohlfuehlzone-oder-sicherheitsrisiko). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8718 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Position…
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BT 18/11562 Planungsstand der Bundesregierung zur PKW-Maut
Europäischen Kommission getroffenen Einigung über die rechtliche Ausgestaltung der Infrastrukturabgabe geführt haben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11562 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Wo sind die…
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BT 18/11156 Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2016
Demonstrationen bis hin zu Ausschreitungen , es wird dabei auch traditioneller Antisemitismus instrumentalisiert.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11156 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me…
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