kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1013 Erkenntnisse und Neubewertung durch die Bundesregierung im Fall des Oberleutnants Franco A.

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Berengar Elsner von Gronow, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    verschiedenen Ebenen“. Zudem sprach sie von einem „Dunkelfeld […], das ausgeleuchtet werden muss.“ Dazu hat Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1013 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bundesministerin…

  2. HH 21/11184 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende November 2017

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sportverein, Wohnungswirtschaft sowie Gewerbetreibende) und beratenden Mitgliedern (Quartiersentwickler, f & w fördern und wohnen AöR (f & w), Fachamt Sozialraummangement, Vertreter der Parteien). Eine genaue Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder steht…

  3. BT 19/3356 Aufgaben und Ausstattung des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums

    Eingereicht von: Jörn König, Uwe Kamann, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    3. Ernährung: Ernährungswirtschaft, Lebensmittelhandel 4. Informationstechnik und Telekommunikation Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3356 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 5. Gesundheit:…

  4. BT 19/1352 Anzahl an Tuberkulose und Pocken Erkrankungen in Deutschland 2015 - 2017

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    schriftlichen Fragen 12/79 (MdB Uwe Kamann, AfD), 12/235 und 12/236 (MdB Dr. Alice Weidel, AfD) verwiesen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1352 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Kenntnis…

  5. BT 19/2335 Erhebung der Grundsteuer

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    das sind etwa 5,5 Prozent der kommunalen Gesamteinnahmen bzw. 14 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2335 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Berechtigung…

  6. TH 6/5655 Polizeivollzugsbeamte als Opfer von Straftaten - nachgefragt für das Jahr 2017

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    entspricht. Im Übrigen wird auf die Anlage verwiesen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/5655 Zu 2.:…

  7. BT 18/9433 Zukunft des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramms

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 17. August 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  8. BT 18/5439 Bundesweite Durchsuchungen wegen Ton- und Datenträgern der extremen Rechten mit Bezug zum "Nationalsozialistischen Untergrund"

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Zwickau. Die Zuständigkeit der Bundesregierung ist inso- V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5439 – 2 –…

  9. BT 19/1662 Die Erhebung der Umsatzsteuer in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist daher im Rahmen der Umsatzsteuer nicht anzuwenden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1662 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Plant die Bundesregierung…

  10. BT 19/1756 Tierschutzrelevante Befunde aus Verarbeitungsbetrieben für tierische Nebenprodukte

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Renate Künast, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tabelle: Jahr Anzahl verendeter Rinder nach HI-Tier 2013 537.250 2014 527.721 2015 547.713 2016 579.111 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1756 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Gibt es nach…

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