kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13588 Warum brauch der Familienbeirat 300.000 Euro pro Jahr?

    Eingereicht von: Susanne Graf, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gründung eingeholt? a) Welche Kosten sind dabei pro Jahr entstanden? Zu 6.: Seit seiner Gründung im Jahr 2007 hat der Ber- liner Beirat für Familienfragen drei Expertisen eingeholt. Bis zum Jahr 2011 hat er zwei Expertisen in Auftrag gegeben…

  2. BE 17/13420 Umsetzung des neuen Laufbahnrechts für den allgemeinen Verwaltungsdienst in Berlin

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die bildungsmäßigen Voraussetzungen für dieses Einstiegsamt schafft? Zu 6.: Derzeit führen zwölf Behörden des Landes Ber- lin das "KompetenzPlus"-Programm zur Standortbe- stimmung durch, um u. a. feststellen zu können, welche Dienstkräfte über…

  3. BE 17/12851 Gute Arbeit auch für Beschäftigte der Jobcenter?

    Eingereicht von: Birgit Monteiro, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    darfsgemeinschaften (BG). Nach Angaben der Regionaldirektion Berlin-Branden- burg stellen sich die Betreuungsverhältnisse im Septem- ber 2013 wie folgt dar: Berufsvermittlung unter 25-Jähriger 1:71 eLb Berufsvermittlung 25 bis 65-Jähriger 1:140 eLb Le…

  4. BE 17/11983 Gute Arbeit in Berlin - Lohndrückerei durch den Senat?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Es sind keine Fälle von Rechtsstreitigkeiten bekannt. 11. Trifft es zu, dass die einsetzende Stelle (Arbeitge- ber) mit der Unterschrift des Änderungsbescheids auch den Verzicht auf die Einlegung eines Rechtsbehelfs erklä- ren muss? Wenn…

  5. BE 17/14886 Private Sicherheitsdienste - Einsatz beim Prozess zum "Wettbüro-Mord" und Verschiebung des Prozesses?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Präsidenten des Amtsge- richt Tiergarten würden im Falle eines Vertragsschlusses nur Beschäftigte der WISAG Facility Management Ber- lin-Brandenburg GmbH & Co. KG – Sicherheit und Service – mit einer Betriebszugehörigkeit von über einem Jahr zum Einsatz…

  6. BE 18/15240 Investitionen der Landeseigenen Unternehmen

    Eingereicht von: Florian Swyter, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrsanlagen und Verkehrsmittel (Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts) - Baumaßnahmen Flughafen BER (Flughafen Berlin Brandenburg GmbH) - Be- und Entwässerungsnetz (Berliner Wasserbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts)…

  7. BE 17/12313 Perfekter Mord an der Film- und Autorenberatung der Berliner Polizei?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hinweis: Die Zahl für 2013 beinhaltet Anfragen bis zum 14. Mai 2013 4. Wie oft wurden seit 2010 pro Jahr Objekte der Ber- liner Polizei für Dreharbeiten vermittelt? Zu 4.: Jahr Anzahl 2010 15 2011 11 2012 10 2013 2 Hinweis:…

  8. BE 17/11234 Prüfungsergebnisse der Berliner Medizinstudenten

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bereits eine oder zwei schriftliche Prüfungen erfolglos absolviert hatten. Überdies gehörten nur 6,5 % der Prüflinge in Ber- lin der sog. Referenzgruppe an (das sind die Prüflinge, die im 4. Fachsemester innerhalb der vorgesehenen Mindest- studienzeit…

  9. BE 17/16169 Abschiebung ohne Rücksicht auf Menschenrechte und Gesetz?

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abschiebung von der in Berlin geborenen Banu O. und welche Konsequen- zen werden daraus für die Abschiebepraxis im Land Ber- lin gezogen (Bitte gesondert nach Polizei und Ausländer- behörde darstellen.) Zu 7.: Bei der erwähnten Entscheidung…

  10. BE 17/10237 Aktuelle Belegung, Leerstand und Miethöhen von (potentiell) belegungsgebundenen Wohnungen, insbesondere im Ostteil Berlins

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und wie hat sich deren Anzahl in den letzten zehn Jahren entwickelt? Antwort zu 1: Zum Stichtag 31.12.2011 waren in Ber- lin 14.725 Haushalte im Besitz eines Wohnberechtigungsscheines (WBS). Die Entwicklung der letzten zehn Jahre stellt…

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