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Absätze 2 bis 4 AufenthG gegen Beförderungsunternehmer vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten zuständige Bundespolizei hat auf Nachfrage erklärt, zu Angelegenheiten der Bundespolizei im Zusammenhang mit Parlamentarischen Anfragen eines Landesparlamentes keine…
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HH 21/668 Zustand der Spielplätze in Hamburg und deren Zugänglichkeit
Nutzungseinschränkungen öffentlicher Spielplätze vor. Im Bezirk Wandsbek gab es vereinzelte Beschwerden beziehungsweise Nachfragen lediglich in Fällen von temporären Nutzungseinschränkungen zum Beispiel während laufender Grunderneuerungs- oder Umbaumaßnahmen…
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HH 21/5913 Verlegung der AIDAprima – Auswirkungen für das Kreuzfahrtgeschäft in Hamburg?
verlegen. Die Fahrten dieses Schiffes ab Hamburg werden nach nur wenigen Monaten phasenweise eingestellt. Die geringere Nachfrage nach Fahrten von Hamburg in den Wintermonaten hatte zuletzt auch eine weitere Kreuzfahrtgesellschaft bewogen, ihre Fahrten…
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HH 21/7672 Kleingärten – Kleine Paradiese ohne Zukunft?
zunehmender Verdichtung der Stadt immer seltener gegeben sein. Es ergeben sich zu den Angaben aus Drs. 21/7283 zudem Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen, teilweise auf der Grundlage von Auskünften…
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HH 21/11205 Kommt der Senat mit der Versorgung vordringlich Wohnungsuchender endlich voran?
21/2905 zugesagten Evaluation. Was wurde gegenüber dem Vorgänger-Programm geändert und wieso soll es auf eine größere Nachfrage stoßen? Das Programm „Neubau von Mietwohnungen für vordringlich wohnungsuchende Haushalte“ ist zusätzlich eingeführt worden…
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HH 21/10651 Ist das Gesundheitsprojekt „Migranten für Migranten (MiMi)“ wirklich „Best Practice Beispiel“ und erreicht es seine Zielgruppe?
hauptsächlich Migrantinnen/Migranten beziehungsweise Flüchtlinge aus Afghanistan , Syrien und Eritrea betreut. Ferner gibt es eine Nachfrage bei Menschen aus Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/10651 3 der Türkei…
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HH 21/9667 Die Wohnungslücke wird größer
der Struktur und den individuellen Wohnwünschen der einzelnen Haushalte ergibt, die auf dem Hamburger Wohnungsmarkt als Nachfrager auftreten. Insoweit ist die Gegenüberstellung der Zahl der Fertigstellungen mit dem Bevölkerungsanstieg keine geeignete…
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HH 21/9847 Anwendung des § 15 Absatz 1 Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz
der BiVAnerkV HA festgelegt, die Rechtsgrundlagen sind im Internet veröffentlicht. Die Anerkennungskriterien werden auf Nachfrage durch die fachlich zuständige Stelle im Referat Bildungsurlaub des Hamburger Instituts für Berufliche Bildung erläutert…
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HH 21/3412 Wie entwickeln sich die Einsatzzahlen bei der Berufsfeuerwehr?
notwendig ist. Der vergleichsweise hohe Anteil an Fehlalarmierungen ist auf unklare und von der Rettungsleitstelle auch durch Nachfragen während des Notrufgesprächs nicht konkretisierbare Angaben zum Zustand des aufgefundenen Patienten zurückzuführen. Die…
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HH 21/15760 Bodendenkmalschutz in Hamburg (II)
Hamburg (II) Die Antworten des Senats auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/15556 und 21/15604 erfordern weitere Nachfragen. Noch immer ist für die betroffenen Eigentümer nicht ersichtlich, welche tatsächlichen Konsequenzen die Einstufung ihrer…
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