kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2203 Emissionen aus Hochfackel von Dow Chemical Werk Böhlen

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Betrieb der Hochfackel im genannten Zeitraum waren Reparaturarbeiten ursächlich. Den Reparatuzeitraum mit dem Hinweis auf die Nutzung der Hochfackel teilte das Unternehmen am 2. Juli 2015 per E-Mail der zuständigen Genehmigungsbehörde , der Landesdirektion…

  2. SN 6/5956 Cyber-Mobbing

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    im Polizeilichen Informationssystem Sachsen (PASS)1 für die Jahre 2011 bis 2015 bei denen hinsichtlich der Begehung die Nutzung des Tatmittels Internet erfasst war: Delikt 2011 [ 2012 | 2013 | 2014 2015 § 185StGB, Beleidigung §186StGB, Üble Nachrede…

  3. SN 6/10359 Erfassung der Merkmale Ethnie, Nationalität, Staatangehörigkeit und Migrationshintergrund in Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) Staatsangehörigkeit (1. und ggf. 2.) Erhebung über die private Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien Staatsangehörigkeit (1. und ggf. 2.) Seite 2 von 3 Anlage zu Drs.-Nr…

  4. SN 6/4386 Überprüfung der Anpassung der SächsFLüAG-Pauschale

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kommunen ermittelt? Frage 3: Welche Kosten der Kommunen (Personal- und Verwaltungskosten, Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung und Erwerb von Liegenschaften etc.) und welche besonderen (ggf. für Landkreise und Kreisfreien Städte unterschiedlichen)…

  5. SN 6/12345 Verbesserung der Agrarstruktur - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Rahmenplan)

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (eherr. 6ãsthof,.weißer Hírsch"l MarienbÊrgÊr Str¡ße 72 is 195'I8 6roßrückerrwalde ru èi¡er üffent¡ichen ¡¡ult¡funkioûðlen Nutzung als l{qllur- u¡d ßeEe&nqnSrzentrum 1q nnn of 15.00c,00 Modérn¡sierune und Umbåu der liort¡ãume Belerfeld lnkl. AùßenånlaEen…

  6. SN 6/2790 Umsetzung des Standortkonzepts - Barrierefreiheit neuer Standtorte

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    dienenden Teilen von Menschen mit Behinderung, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreichbar und deren Nutzung ohne fremde Hilfe zweckentsprechend möglich sein . Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Sie sind mit den…

  7. SN 6/14140 Maßnahmen für dürrebedingte Ernteausfälle sächsischer Landwirte

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    darauf, ob unter den aktuellen Umständen die Seite 2 von 3 STAATSI\4 I N I STERI U TVI FÜR UN4WELT UND LANDWIRTSCHAFT Nutzung von Energiepflanzen für den Betrieb von Biogasanlagen noch tragbar ist? Das Problem der Beweidung ökologischer Vorrangflächen…

  8. SN 6/15052 Einhaltung/Kontrolle Tierschutz in der Weidehaltung

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Beitragssatzung der TSK. Meldepflichtig sind bestimmte Tiere, wenn sie in Sachsen gehalten werden. Unerheblich ist die Art der Nutzung, ob landwirtschaftliche Haltung oder private Hobbyhaltung. Meldepflichtige Tierarten sind ab dem ersten gehaltenen Tier…

  9. SN 6/14607 Fördermittel für den Vogtlandkreis

    Eingereicht von: Juliane Pfeil-Zabel, SPD — Veröffentlicht am — 101 Seiten, enthält Tabelle

    und Klimamaßnahmen (ELER 2014- 2020) Förderverein Pfaffengut Plauen e.V. vertr. d. d. Vorstand GL.5c Grünlandnutzung ≥1 Nutzung ab 15.7.; 2016 1.019,23 € 1.019,23 € 08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015 Agrarumwelt-…

  10. SN 6/6278 Lebensmittelüberwachung in Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Fahrzeugspools oder amts-/ personengebundenen Fahrzeugen je kreisfreier Stadt und Landkreis)? 5. In welcher Anzahl stehen diese zur Nutzung während der für die amtliche Lebensmittelüberwachung üblichen Dienstzeit zur Verfügung (aufgeteilt nach Fahrzeugspools oder…

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