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BE 17/11914 Intensivtäter*innen im Land Berlin
Familiengerichte. Das Ziel von Jugendhilfemaßnahmen richtet sich nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfegesetz ). Nach § 1 Abs. 1 SGB VIII hat jeder junge Mensch ein Recht auf Förderung seiner Entwick- lung und auf Erziehung…
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BE 18/13122 Soziale Situation in Moabit und im Brüsseler Kiez (II)
Senat den im Vergleich zu den anderen LOR in Moabit erheblichen Unterschied bei der Höhe der TransferleistungsbezieherInnen (SGB II) im LOR 01022103 Westhafen (die geringe absolute Anzahl ist keine hinreichende Erklärung im Vergleich zu den anderen LOR)…
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BE 17/17147 Aktuelle Situation alleinreisender Kinder und Jugendlicher auf der Flucht in Berlin
volljährige Flüchtlinge (gemäß § 41 SGB VIII) betreut. Hiervon waren laut Hilfeplanstatistik der Bezirke am Stichtag 30.06.2015 neun unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Alter unter 14 Jahren in Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII untergebracht. Von den…
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BE 17/15104 Wie fördert der Senat den genossenschaftlichen Wohnungssektor in Berlin, dessen Beitrag für eine soziale Wohnraumversorgung und Demokratisierung?
hier insbesondere Ziffer 8.3 der AV Wohnen (Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII ). Danach hat der Senat bestimmt, dass unter Berücksichtigung der Berliner Wohnungsmarktsituation im Regelfall…
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BE 17/17918 Zwei Jahre Landesprogramm Hausmeisterassistenten
Nr. 1 SGB II die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur). Ihr obliegt die Verantwortung für die rechtmäßige und zweckmäßige Erbringung ihrer Leistungen ; in diesem Bereich hat die Bundesagentur das Weisungsrecht (§ 44 b Abs. 3 S. 1f. SGB II). …
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BE 17/17232 Angebot und Nachfrage von Bildungsgängen an berufsbildenden Schulen
(Berufsvorbereitende Maßnahmen BvB und Einstiegsqualifizierung nach SGB III) und die Berufsschule der dualen Ausbildung hinzuziehen, so dass dann bis auf kurzfristige Qualifizierungsmaßnahmen des SGB II und besondere Angebote der Jugendberufshilfe, die keinen…
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BE 17/10511 Akzeptanz sexueller Vielfalt im Alter
Begleitung und Beförderung der Umsetzung landespolitischer Maßnahmen. Die Anlage 1 zum Rahmenvertrag (BRV) gemäß § 79 Abs.1 SGB XII formuliert darüber hinaus allgemeine wohlfahrtspflegerische Ziele der Verbände. In seiner Summe bildet der Zielkatalog…
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BE 18/18298 Schlechte ESU-Ergebnisse stagnieren auf hohem Niveau - Was ist dagegen Substantielles vom Senat veranlasst und mit welchem Erfolg getan worden?
teilweise identischen Partner der Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie gemäß § 20f SGB V im Land Berlin (LRV Berlin) verpflichtet, über die von ihnen in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung ergriffenen…
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BE 18/13234 Qualität der Leichenschau in Berlin
Berlin erfolgt. Dies ist der Fall bei Kostenübernahmen nach § 74 SGB XII und ordnungsbehördlichen Bestattungen nach § 16 Absatz 3 Bestattungsgesetz. Nach § 74 SGB XII werden die erforderlichen Kosten einer Bestattung vom Träger der Sozialhilfe…
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BE 18/12730 Migration in die Obdachlosigkeit: Welche Strategie hat der Senat?
und Asylbewerber zu Leistungsberechtigten im Sinne des zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch (vgl. § 7 Abs. 1 S. 3 SGB II bzw. § 23 SGB XII), infolgedessen zu Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen mit der grundsätzlichen Zuständigkeit…
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