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HH 21/13933 Wer kann von einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt profitieren und kann Hamburg diesen Personenkreis durch eigene Mittel vergrößern? (III)
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Anlage. Die Veröffentlichung der Verweildauern im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erfolgt für die Berichtsmonate Juni und Dezember eines Jahres. Daten des Berichtsmonats Juni 2018 stehen ab dem 10. Oktober…
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HH 21/13185 Rehabilitationssport in Hamburg
Menschen mit Behinderung oder drohender Behinderung in Betracht und kann darüber hinaus bei bestimmten Erkrankungen gemäß § 64 SGB IX vom Arzt verordnet werden. Ob Vereine Rehabilitationssport anbieten, liegt in ihrer eigenen Entscheidung. Vor diesem…
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HH 21/12086 Was passiert mit Kindern jihadistischer Rückkehrer/-innen?
Maßstäben und Verfahren vor. Bei gewichtigen Anhaltspunkten für eine Gefährdung des Kindeswohls ist die Jugendhilfe gemäß § 8a SGB VIII angehalten, in jedem Einzelfall eine Gefährdungseinschätzung vorzunehmen und bei Bedarf Hilfen anzubieten. Dies vorausgeschickt…
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HH 21/19993 Hamburger Tierschutzverein (HTV): Wie gestaltet sich die behördliche Aufklärung bezüglich potenzieller Missstände und Rechtsverstöße?
der Unternehmer eine Durchschrift der Anzeige der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde zu übersenden (§ 193 (1) und (7) SGB VII). Folgende Arbeitsunfälle sind seit 01.01.2018 bekannt: 01.03.2018 Mensch verletzt, Bisswunde Hand Tierart: Hund …
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HH 21/20209 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Januar 2020
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Januar 2020 in Hamburg? Siehe Anlage 2. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg…
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HH 21/15907 Braucht Hamburg eine Pflegekammer?
Vertreter der Pflegeberufe an der Arbeit des Landespflegeausschusses beratend beteiligt. Der Landespflegeausschuss hat gemäß § 8a SGB XI die Aufgabe, über Fragen der Pflegeversicherung zu beraten. Der Landespflegeausschuss kann zur Umsetzung der Pflegeversicherung…
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HH 21/17255 Wie bereitet sich Hamburg auf zurückkehrende Kinder aus den ehemaligen Gebieten des „Islamischen Staates“ vor?
Bei einer möglichen Gefährdungseinschätzung bezüglich des elterlichen Erziehungsverhaltens gelten die Standards des § 8a SGB VIII. Die Fachberatungsstelle „Legato“ steht für Fallberatungen und Fortbildungen zur Verfügung . Es gibt einen laufenden fachlichen…
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HH 21/17204 Anti-AfD-Klauseln für pädagogische Fachkräfte an Hamburger Schulen und Kitas
Anlage 3 „Rahmenvereinbarung zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe gemäß §§ 8 a und 72 a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)“ des Landesrahmenvertrag „Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen“ erfüllt sind. Die Standorte der Ganztägigen Bildung…
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HH 21/16380 Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung PpUGV – Welche Auswirkungen hat sie auf den Pflegenotstand in Hamburger Krankenhäusern?
Aufstellung der Angaben der Krankenhäuser über die pflegesensitiven Bereiche in den Krankenhäusern gemäß § 137i Absatz 4a SGB V, https://www.g-drg.de/content/download/8331/61926/version/4/file/Aufstellung_ Angaben_KH_zu_pflegesens_Bereichen_gem._%C…
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HH 21/17516 Migranten und Flüchtlinge „Hin zum Handwerk“
Anschlussmaßnahmen vermittelt. Die Eingliederungsquote von Teilnehmenden nach sonstigen Maßnahmen in Kostenträgerschaft des SGB II in Hamburg beträgt zum Vergleich nach sechs Monaten circa 26 Prozent. Ergebnisse Durchgang 2 (01.10.2018 bis 28.02.2019):…
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