-
BT 18/11247 Leiharbeit und Werkverträge in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden
Jahren deutlich erhöht. Der Bund selbst, seine Bundesministerien, nachgelagerten Ämter und Behörden spielten dabei eine zentrale Rolle. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage muss auf verschiedene…
-
BT 19/1995 Gefährdungseinschätzung anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland
Auslandsvertretungen und in den Sozialen Medien bekannt gegeben. Darüber hinaus wird die deutsche Polizei unter Leitung der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze zur Unterstützung der russischen Sicherheitsbehörden eine sechsköpfige Delegation anlässlich…
-
BT 18/12490 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2016
der offenen Tür der Bundesregierung 40 Tag der Deutschen Einheit 114 Tag der Bundeswehr 484 Informationsbroschüren 83 Zentrale Sicherheitspolitische Seminare 149 1nformationsmaterialien 115 Besucherdienst BMVg 50 Auftritte bei Fach- und Verbrauchermessen…
-
BT 18/9635 Mögliche Einflussnahme des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland über Organisationen wie der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs
Organisationen seitens der türkischen Regierung, die von Präsident Recep Tayyip Erdoğan aktiv unterstützt wird und die Türkei zur „zentrale[n] Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ hat werden lassen (www.tagesschau.de/ inland/tuerkei-619.html)? …
-
BT 19/647 "Migrant Smuggling Information Clearing House" zur Verarbeitung militärischer Daten bei Europol
zuständig sein? Nach Kenntnis der Bundesregierung beschränkt sich das „Migrant Smuggling Information Clearing House“ auf die Zentrale Mittelmeerroute. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode –…
-
BT 18/1553 Klimaaußenpolitik der Bundesregierung bis zur VN-Klimakonferenz 2015 in Paris
Klima-Sondergipfel im September 2014 und an die internationale Staatengemeinschaft gesendet werden sollten. Der Grüne Klimafonds wird das zentrale Instrument der multilateralen Klimafinanzierung bilden. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass der Grüne Klimafonds…
-
BT 18/13206 Bekämpfung des sogenannten E-Smuggling durch die Polizeiagentur Europol
Bundesregierung mittlerweile bekannt geworden? d) Welche Haltung hat die Bundesregierung mittlerweile zur Frage einer zentralen Bündelung spezieller technischer Kompetenzen und ermittlungsrelevanter Dienstleistungen bei Europol eingenommen? Die Fragen…
-
BT 18/1079 Erhalt des Schutzniveaus für Reisende bei Novellierung der Fluggastrechteverordnung
„Ist-Situation“, sowohl im Hinblick auf einzelne Regelungsvorschläge als auch unter Würdigung des Verordnungsentwurfs in Gänze.1 Zentrale Kritikpunkte sind hierbei die Ausweitung der entschädigungslosen Wartezeit bei Verspätung, Annullierung oder Änderung von…
-
BT 19/7562 Unterstützung der Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte (ETILAF) durch die Bundesregierung
eine Generalversammlung, die alle sechs Monate das Politische Komitee, den Präsidenten und die drei Vizepräsidenten wählt. Zentrale Verwaltungsaufgaben werden durch den Generalsekretär wahrgenommen. Die gegenwärtig 91 Mitglieder der Generalversammlung…
-
BT 19/11206 Berichte über die Verzögerung der Reform der Autobahnverwaltung
Für das Jahr 2019 sind für die Zentrale der Gesellschaft ca. 110 Beschäftigte vorgesehen (zzgl. Verschmelzung mit der VIFG mit ca. 30 Mitarbeitern), für das Jahr 2020 weitere ca. 290 Mitarbeiter. Außerhalb der Zentrale sind bis 2020 Einstellungen im…
3.265 kleine Anfragen