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BE 18/16786 Dienstfahrräder für Verwaltungsmitarbeiter*innen
dadurch für die Bezirke bzw. das Land? Antwort zu 1 und zu 2: Die Zahl der zurückgelegten Kilometer wird statistisch nicht erfasst. Frage 3: Welche CO2-Emissionen sind dadurch nach Schätzung des Senats entstanden? Antwort zu 3: Die…
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MV 7/3337 Ausstattung der Landespolizei im Antiterrorkampf
Wahlperiode Drucksache 7/3337 3 Zu b) Wie häufig die entsprechenden Trainingsorte genutzt werden, wird statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage wäre eine nachträgliche händische Erhebung erforderlich, wann in den vergangenen…
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MV 7/3958 Kostenbelastung der Landkreise und kreisfreien Städte durch die Übernahme der Elternbeiträge
Eltern vor, für die der Elternbeitrag einschließlich der Verpflegungskosten übernommen wurden, da diese Angaben statistisch nicht erfasst werden. Die Anzahl der Kinder, für die örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Elternbeiträge einschließlich…
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BW 16/456 Entlastungen bei der Polizei
im Jahr 2015 höher als die der abgebildeten Gebührenbescheide . Die Anzahl der eingesetzten Polizeifahrzeuge wird statistisch nicht erfasst. 4. In welcher Höhe wurden im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016 Gebühren für die Begleitung von Schwer- und…
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SN 6/8166 Kosten für Strafverfahren gegen Asylbewerber
Beantwortung wird wegen des hierfür erforderlichen unverhältnismäßigen Aufwandes abgesehen. Die angefragten Kosten werden statistisch nicht erfasst. Seite 1 von 3 Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@…
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HH 21/8445 Justizvollzug: Ersatzfreiheitsstrafen und Rückfallquoten
(bitte begründen und nach Jahren sowie Delikten aufgliedern)? Die Delikte und die Begründung der Vollziehung werden statistisch nicht erfasst. Die Frage wäre nur durch eine manuelle, personenbezogene Einzelfallauswertung zu beantworten. Dies ist in der…
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ST 7/1684 Sicherheitsüberprüfung der Dokumente und Identitäten Geflüchteter durch Ausländerbehörden
Sicherheitsüberprüfung dem Landeskriminalamt durch die Ausländerbehörden in Sachsen-Anhalt vorgelegten Dokumente wird statistisch nicht erfasst. Eine Aufschlüsselung der Fallzahlen und Staatsangehörigkeiten je Landkreis bzw. kreisfreier Stadt würde aufgrund…
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SN 6/1363 Demonstrationsgeschehen am 06. April 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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SH 18/2671 Vorläufige Unterbringungen nach dem PsychKG
unverzüglich im Anschluss gestellte Antrag an das Gericht abgewiesen? Antwort: Entsprechende Zahlen werden statistisch nicht erfasst und liegen deshalb der Landesregierung nicht vor.…
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SN 6/1017 Fallaufkommen des Operativen Abwehrzentrums (OAZ)
werden. Die Aufklärungsquote des OAZ für die jeweils betroffene Strafrechtsnorm im Sinne der Fragestellung wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller Ermittlungsverfahren erfordern…
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