kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7180 Verwertungsoptionen zur Behandlung von anfallendem teerhaltigen Straßenaufbruch

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Manfred Todtenhausen, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    pechhaltigen Straßenaufbruchs in Bezug auf bayerische Staatsstraßen (Landesstraßen) sogar für zulässig erklärt wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7180 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Kann die Bundesregierung…

  2. BT 19/5373 Geschäftspraktiken am Flughafen Köln/Bonn

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Daniela Wagner, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bundesrepublik Deutschland ist an der Flughafen Köln/Bonn GmbH beteiligt und mit drei Sitzen im Aufsichtsrat vertreten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5373 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Rabatte…

  3. BT 19/5372 Geplante Verwendung der Mittel aus der Asylrücklage

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Otto Fricke, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    für 2018 eine Entnahme von 1,641188 Mrd. Euro und für 2019 eine Entnahme in Höhe von 5,036342 Mrd. Euro. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5372 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Aufgrund welcher…

  4. BT 19/9212 Gefahren von Lithium-Batterien in Haushalten und Entsorgungsbetrieben

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    liegt keine systematische Erhebung von durch lithiumhaltige Batterien ausgelösten Brandereignissen vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9212 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hoch schätzt…

  5. BT 19/9156 Kontrolle durch den Bund bei der Verwendung der durch die BAföG-Übernahme des Bundes freigewordenen Mittel

    Eingereicht von: Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Informationen für das jeweilige Haushaltsjahr bereit zu stellen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9156 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Auf welchen…

  6. BT 19/9205 Kundenbezogene Pünktlichkeitserfassung bei der Deutschen Bahn AG

    Eingereicht von: Torsten Herbst, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der DB AG hervor, dass 60 Prozent der Verspätungen im Fernverkehr ihren Ursprung an den zehn verkehrs- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9205 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode stärksten Bahnhöfen…

  7. BT 19/9801 Digitalisierung des Beurkundungsverfahrens

    Eingereicht von: Dr. Marco Buschmann, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wird durch die Aufbewahrung in Papierform bei eventuellen technischen Störungen des Elektronischen Urkunden- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9801 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode archivs die jederzeitige…

  8. BT 19/9784 Abschaffung der Abgeltungsteuer

    Eingereicht von: Stefan Keuter, Kay Gottschalk, Albrecht Glaser, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dass die Belastung von Ausschüttungen bei Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9784 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ungefähr so hoch…

  9. BT 19/8740 Scheinehen in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    de/vermischtes/article183346412/Verdacht-auf-Scheinehen-Grosseinsatzgegen -mutmassliche-Schleuserbande-vier-Festnahmen.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8740 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Umstände…

  10. BT 19/4644 Sicherheit auf deutschen Autobahnen - Regulierung von Kleintransportern mit Schlafplatz

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Grigorios Aggelidis, Christian Jung, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    bitte nach Streckennutzung, Verwendungszweck und Betreiberfirma aufschlüsseln)? Wenn nein, warum nicht? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4644 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele gewerblich…

35.566 kleine Anfragen