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BT 19/11275 Handreichungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ermächtigungen und der in der Bundeshaushaltsordnung (BHO) festgelegten Vorschriften. Diesbezügliche Handreichungen des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11275 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode BMZ sind verwaltungsinterne…
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BT 19/11420 Sicherung von Zugfahrten entlang der Mittelrheintalbahn
auch überregional abwenden. Bis dahin muss die Bestandsstrecke den höchsten Sicherheitsstandard garantieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11420 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie bewertet…
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BT 19/10738 Förderung der Computerspieleentwicklung auf Bundesebene
Anfragen von Branchenakteuren deuten auf ein starkes Interesse an der Computerspieleförderung des Bundes hin. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10738 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bewilligte Projekte…
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BT 19/12152 Die Vereinbarkeit der elektronischen Patientenakte mit dem Datenschutz
und deren Datenhoheit. Aufgrund der Eile der Umsetzung, die der Bundesgesundheitsminister geboten hat, wird Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12152 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die Implementierung…
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BT 19/12701 Zertifizierung kassenunabhängiger Anbieter von Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung (BGF)
Ansicht der Fragesteller unter Druck, sich und ihre angebotenen Leistungen einer Prüfinstanz zu unterziehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12701 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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HH 21/19861 Fahrradfalle Fahrzeugtür (IV) – Wie viele „dooring“-Unfälle gab es 2019, was hat der Senat dagegen getan und wie ist es um den „Holländischen Griff“ in Hamburg bestellt?
43 0 80 5 0 H am bu rg - N or d 0 54 0 3. 51 5 5. 17 0 4. 84 0 3. 67 5 1. 88 0 2. 12 0 1. 76 0 0 W an ds be k 0 0 0 3. 32 0 53 0 3. 16 0 30 5 2. 17 0 1. 29 0 0 B er ge do rf 0 63 0 0 0 70 22 0 0 0 65…
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HH 21/20144 Damit die Integration gelingt – Sind die entsprechenden Weichen richtig gestellt?
siehe http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/bereitstellung-vonstaedtischen -grundstuecken-fuer-foerdern-und-wohnen-aoer-f-w-sowie-die-saga- ?forceWeb=true. 6. Der Senat betont, dass zu den 21 bereits vorhandenen Standorten an Elternlotsenprojekten…
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SN 6/7772 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Dezember 2016
geführte Ermittlungsverfahren eingestellt: Tattag Tatort Straftatbestand Tathergang Anzahl Beschuldigte Geschlecht m/w Einstellungsgrund (Rechtsnorm) Staatsanwaltschaft Chemnitz 2000 - 2004 Zschopau u. a. Volksverhetzung Aufnahme/Produktion/…
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BE 18/15371 Ganztagsschulen für alle - Wie sieht's im neuen Schuljahr 2018/2019 aus?
Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/15371 vom 14. Juni 2018 über Ganztagsschulen für alle – Wie sieht´s im neuen Schuljahr…
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BW 16/243 Perspektiven des Schienengüterverkehrs auf der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm
diesen Zielsetzungen leisten kann und wie dieser Beitrag unter (transport)wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu werten ist. A n t w o r t * ) Mit Schreiben vom 28. Juli 2016 Nr. 3-3822.3-00/341 beantwortet das Ministe - rium für Verkehr die Kleine Anfrage…
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