kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6769 Aufwertung durch das Weltquartier in Wilhelmsburg

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    K A 2 1/ 67 69 A nl ag e zu F ra ge 4 b Ve rin gs tr .8 6- 11 2, W ei m ar er S tr .5 1- 77 2 Zi 79 3 Zi 76 4 Zi 73 Su m m e 22 8 W ei m ar er S tr . 8 0- 98 , 1 00 -1 04 2 Zi 27 3 Zi 69 4 Zi 32 5 Zi…

  2. BT 18/10115 Prüfung eines Ad-Blocker-Verbotes durch die Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verfügung, zu welchem bei kostenlosen Angeboten auch Werbung gehöre, um das journalistische Angebot zu re- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10115 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode finanzieren.…

  3. BT 18/10537 Patientensicherheit, mögliche Gesundheitsrisiken und Aufklärung bei der Nutzung von Lasergeräten zur kosmetischen Anwendung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Kordula Schulz-Asche, Nicole Maisch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    für Laser als auch für IPL-Geräte ist die lang anhaltende Entfernung unerwünschten Haarwuchses (Epilation). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10537 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Welche Kenntnisse…

  4. BT 19/2799 Mutmaßliche Korruptionsfälle bei der Vergabe von Visaterminen in deutschen Botschaften

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Luise Amtsberg, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Korruption anscheinend erst mit großer Verspätung nachgegangen. Dies ist umso bedauerlicher, als diese Vorkommnisse Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2799 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode den von den Fragestellern…

  5. BT 19/2861 Lage der Opposition und der freien Medien in Kambodscha

    Eingereicht von: Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Radiostationen, die das Rückgrat der kambodschanischen freien Medien bildeten, mussten ebenfalls schließen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2861 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Für das rigide…

  6. BT 19/5369 Verbreitung von Rap-Songs mit Hass-Texten wie beim Chemnitzer Musikkonzert "Wir sind mehr" im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

    Eingereicht von: Jochen Haug, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    grün und blau, wie mein kunterbuntes Haus Nicht alles was man oben reinsteckt kommt unten wieder raus […] Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5369 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Tret so lange…

  7. BT 19/5646 Vergabe von Aufträgen an externe Beratungsunternehmen durch das Bundesministerium der Verteidigung

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Gerold Otten, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Leistungsempfänger sind dabei Einrichtungen der unmittelbaren oder mittelbaren Bundesverwaltung sowie Ein- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5646 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode richtungen außerhalb…

  8. BT 19/3460 Datenzugriff auf Kontobewegungen durch sogenannte Fintech-Unternehmen entsprechend der überarbeiteten Zahlungsdiensterichtlinie 2 ((EU) 2015/2366, Payment Service Directive 2)

    Eingereicht von: Jörn König, Uwe Kamann, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Datenabfrage von außen durch die zugelassenen Fintechs (dritte Zahlungsdiensteanbieter) möglich ist. Firmen, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3460 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode die den Zugriff…

  9. BT 19/6788 Global Compact for Migration und der Zugang von Migranten zu "Grundleistungen" und "Sozialschutz"

    Eingereicht von: Ulrike Schielke-Ziesing, Uwe Witt, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Herkunftsländern oder bei Entschluss zur Aufnahme einer Beschäftigung in einem anderen Land zu profitieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6788 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  10. HH 21/13798 SAGA

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, Peter Lorkowski, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    beziehungsweise Flüchtlingshintergrund genutzten Wohnungen um eine öffentlich-rechtliche Unterbringung (gegebenenfalls mit „f & w fördern und wohnen AöR“ als Zwischenmieter) oder um Vermietungen im Rahmen des freien Wohnungsmarktes ? Bitte angeben, wie sich…

35.566 kleine Anfragen