kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10481 Lärmschutzsituation beim geplanten Ausbau der Autobahn 1 im Abschnitt Neuenkirchen-Vörden bis Bramsche

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    sowie der Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtungen für den Personen- und Güterverkehr für 2030. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10481 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Die Wirkung eines…

  2. BT 18/9964 Verkauf von Bahnhöfen und Bahnhofsgebäuden durch die Deutsche Bahn AG

    Eingereicht von: Jan Korte, Caren Lay, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bahnbetrieb und der damit verbundene Verzicht auf Serviceleistungen für Fahrgäste oder auf witterungsgeschützte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/9964 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Wartebereiche…

  3. BT 19/2222 Einsatz der Bundespolizei gegen Bahnreisende in Wörth im Zusammenhang mit einer Demonstration in Kandel

    Eingereicht von: Michel Brandt, Christine Buchholz, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    das stundenlange festhalten der Bundespolizei an der Ausübung des Demonstrationsrechts in Kandel gehindert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2222 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was waren jeweils…

  4. BT 19/389 Geplante Terrorismus-Abteilung des Bundeskriminalamtes

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Zaklin Nastic, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    konzeptionellen Überlegungen sind derzeit vor dem Hintergrund der laufenden Regierungsbildung noch offen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/389 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Intensivierungen…

  5. BT 19/2863 Entwicklung der Arbeit der Kulturreferentin für Westpreußen, Posener Land, Mittelpolen, Wolhynien und Galizien

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    deutschsprachigen Vertriebenen und ihrer Nachfahren zu sichern (www.mdr.de/sorbischesprogramm /rundfunk/index.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2863 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch ist…

  6. BT 19/8713 Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen der Qualitätsoffensive Lehrerbildung

    Eingereicht von: Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltjahres fällig. Gemäß Nummer 6.1 der ANBest-P ist der Verwendungsnachweis, der aus einem Schlussbericht und ei- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8713 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nem zahlenmäßigen…

  7. BT 19/8627 Aufwand, Kosten und Zulässigkeit der Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Halter älterer Dieselautos

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    verstoßen (vgl. www.welt.de/ wirtschaft/article186304820/Dieselskandal-KBA-Brief-an1-5-Millionen-Kfz-Halter- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8627 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode rechtswidrig.html;…

  8. BT 19/8339 Medienberichte über divergierende Aussagen des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik in Bezug auf das Ausmaß des "Hackerangriffs" auf Bundestagsabgeordnete und andere Personen

    Eingereicht von: Uwe Schulz, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    der einen und dem BSI auf der anderen Seite, stellen die Fragesteller der Bundesregierung folgende Fragen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8339 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  9. BT 19/8917 Nationale Industriestrategie 2030

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung, einen Staatsfonds zur Finanzierung von Bundesbeteiligungen an Unternehmen zu errichten.“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8917 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  10. BT 19/8881 Bewertung des Ausbaus von Solar- und Windenergie im Jahr 2018

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Dr. Ingrid Nestle, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    insgesamt installieren Leistung von rund 45 GW Ende 2018 droht bei einem wünschenswerten schnellen Aus- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8881 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode bau zudem bald…

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