kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/11461 Entwicklungsperspektiven des Paktes für Forschung und Innovation

    Eingereicht von: Kai Gehring, Özcan Mutlu, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Wissenschaft als internationale Dialogplattform der Zivilgesellschaften verstärkt in den Blick genommen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11461 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie beurteilt…

  2. BW 16/1838 Mutmaßliche Weitergabe rechtsextremistischer Musik-CDs durch Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ravensburg

    Eingereicht von: Jürgen Filius, Alexander Maier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    II“ vom 20. März 2017 gab P. W. an, Inhaftierte der Justizvollzugsanstalt Ravensburg hätten rechtsextreme Musik-CDs von Bediensteten bekommen , dies sei „gang und gäbe“ gewesen. Medienberichten zufolge habe es laut P. W. in der JVA Schwäbisch Hall keine…

  3. BT 18/11082 Rolle Russlands bei den Kampfhandlungen in der Ostukraine

    Eingereicht von: Marieluise Beck, Annalena Baerbock, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Eine Veröffentlichung von Einzelheiten betreffend solche Fähigkeiten würde zu einer wesentlichen Schwächung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11082 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode der den Nachrichtendiensten…

  4. BT 19/6666 Neue Züchtungsmethoden

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Carina Konrad, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    dem Begriff der genetisch veränderten Organismen (GVO) der Richtlinie 2001/18/EG, sind aber nach Artikel 3 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6666 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Absatz 1 in Verbindung…

  5. SN 6/16673 Förderung des Vereins "Netzwerk für Demokratische Kultur e.V."

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bürger/innen: Gelebte Dem ok ratie SACHSEN Förderung von Maßnahm en für die Bewäl- Bürger_innen, tigung des dem ografischen W andels, Netz- insbesondere Juwerk arbeit, Bürgerschaftliches Engagegendliche m ent, lnform ationsaustausch ehrenam tliche Maßnahm…

  6. BT 19/7544 Mögliche Planungsfehler beim Bau der Autobahn 20 in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Leif-Erik Holm, Matthias Büttner, Andreas Mrosek, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    eine Gründung auf pfahlartigen Tragelementen empfohlen. Dabei waren folgende Randbedingungen zu beachten: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7544 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das Moor muss…

  7. BT 19/5427 Investitionen in die frühkindliche Bildung

    Eingereicht von: Katja Suding, Britta Katharina Dassler, Nicole Bauer, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    presse/gute-kita-gesetz, www. gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/was-bringt-das-gute-kita-gesetz/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5427 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  8. BT 19/5481 Neues NATO-Hauptquartier in Ulm - Fragen zur Stadtentwicklung

    Eingereicht von: Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gesamte Areal Bleidorn-Kaserne/Westerlinger Straße nach Kenntnis der Bundesregierung der Stadt übergeben? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5481 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wenn nein,…

  9. BT 19/7100 Brexit-Austrittsabkommen: Neuer Aufenthaltsstatus

    Eingereicht von: Thomas Hacker, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland ohne Unterbrechung und ohne bürokratische Hürden fortführen können. Aus Sicht der Fragesteller sollte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7100 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode dies auch der…

  10. BT 19/5877 Personalaustausch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge während der Flüchtlingskrise

    Eingereicht von: Stephan Brandner, Thomas Seitz, Corinna Miazga, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlinge (BAMF), Dr. Manfred Schmidt, hatte aus persönlichen Gründen um Entbindung von seinen Aufgaben gebeten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5877 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele nach…

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