kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6074 Haltung der Bundesregierung zum geplanten Musterpolizeigesetz

    Eingereicht von: Stefan Thomae, Grigorios Aggelidis, Konstantin Kuhle, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Dies belegen die kontroversen Diskussionen über die Änderung der Polizeigesetze in einigen Bundesländern. Fer- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6074 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode ner besteht ein…

  2. BT 19/9440 Wettbewerbsfähigkeit von DB Cargo AG

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Torsten Herbst, Christian Jung, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    hat das Statistische Bundesamt noch keine Jahresergebnisse zur Transportleistungsentwicklung veröffentlicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9440 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie hat sich…

  3. BT 19/11031 Nutzen von Antiterrordatei und Rechtsextremismus-Datei für die Innere Sicherheit

    Eingereicht von: Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Manuel Höferlin, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Datei aus Sicht des Bundeskriminalamts keinen gewinnbringenden Nutzen entfalte (vgl. DER SPIEGEL, 5. Januar Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11031 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2019: 39). Auch…

  4. BT 19/11002 Zur Einordnung islamkritischer Aussagen als Ausprägung einer sog. "verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit"

    Eingereicht von: Beatrix von Storch, Lars Herrmann, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    „gebrauchen“. Er warnt vor Moscheevereinen , die die gleiche Theologie und Geisteshaltung predigen würden, „die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11002 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode für das Elend…

  5. BT 19/10525 Berichte über Sicherheitsmängel beim Weiterbau des slowakischen Atomkraftwerks Mochovce

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Empfehlungen und dokumentiert damit die aus Sicht der Fragesteller äußerst mangelhafte Sicherheits- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10525 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode kultur auf der…

  6. BT 19/12392 Gefährdung der Versorgungssicherheit durch Engpässe in der Stromerzeugung

    Eingereicht von: Enrico Komning, Steffen Kotre, Tino Chrupalla, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Frankreich führen wird (www.bmwi.de/ Redaktion/DE/Downloads/E/ewk-stellungnahme.pdf?__blob=publicationFile &v=4). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12392 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Bundesregierung…

  7. BY 17/22385 Besuch der bayerischen Gedenkstätten durch Schülergruppen

    Eingereicht von: Oliver Jörg, CSU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

  8. BW 15/4073 Campingtourismus in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Hans-Peter Storz, SPD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Campingangebots bedarf jedoch zuverlässiger und gesicherter Daten. Vor diesem Hintergrund ist diese Kleine Anfrage zu verstehen. A n t w o r t Mit Schreiben vom 16. Oktober 2013 Nr. Z(64)-0141.5/287 F beantwortet das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…

  9. SN 6/11171 Altersstruktur der Berufsschullehrerinnen und Berufsschullehrer

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Abschluss 1. FSm 1. FS- w 2. FSm 2. FS - w 3. FSm 3. FSw 4. FSm 4. FSw 5. FSm 5. FSw 6. FSm 6. FSw 7. FSm 7. FSw 8. FSm 8. FSw 9. FS - m 9. FSw 10. FS-m 10. FS- w 11. FS-m 11. FS-w >11. FSm >11.FSw Summe…

  10. BY 17/22347 Pannenserien bei der Münchner S-Bahn zwischen dem 12. und dem 14. Dezember 2017 und dem 26. Februar und dem 1. März 2018 – Fragen zu Ursachen und Auswirkungen und zum Informationsdesaster

    Eingereicht von: Dr. Martin Runge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17…

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