kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10257 Fertigstellung des New Safe Confinement am Standort Tschernobyl

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Marieluise Beck, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    als Hauptauftraggeberin der GRS vorliegen, mit in die Beantwortung der Kleinen Anfrage einbezogen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10257 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wie ist nach…

  2. BT 18/10317 Klage der EU-Kommission gegen die PKW-Maut der Bundesregierung

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    PKW-Maut entstanden ? Im Rahmen der rechtlichen Auseinandersetzung auf EU-Ebene wurden 9 800 Euro verausgabt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10317 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 4. Von welchen…

  3. HH 21/6259 Flüchtlingsunterkünfte im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Bargteheider Straße 89a Eigentum f & w und teilweise Gebäude angemietet - - Unterhaltungskosten: 13.333 €/Monat (Gemeinschaftsunterkunft , daher erhöhte Stromund Gaskosten) Großlohering 54a Eigentum f & w - - Unterhaltungskosten: 11.666 €/Monat…

  4. BT 18/13395 Finanzielle Planung der Bundesregierung für den Digitalpakt

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung das Ziel gesetzt, die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft zu gestalten . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13395 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode In einer digitalen…

  5. BT 19/3404 Technische Aufrüstung europäischer Polizeidatenbanken

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    über QUEST standardisierte Anfragen an das EIS gestellt werden können. Die Antworten erfolgen UMF-konform. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3404 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Mitgliedstaaten…

  6. BT 19/3547 Kroatische Nationalisten und Neofaschisten in der Bundesrepublik

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    in der Vergangenheit mit einer Hakenkreuzbinde posiert haben soll, in Offenbach und Mainz zu Gast; zu- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3547 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode letzt trat er…

  7. BT 19/3628 Beschlagnahme von "Feindeslisten" bei Rechtsterroristen, Neonazis und Rechtsextremisten

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-die-todesliste-desnsu -100.html, www.tagesschau.de/inland/nsu-prozess-197.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3628 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bei Durchsuchungen…

  8. BT 19/3630 Der automatische internationale Informationsaustausch in Steuersachen

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Grigorios Aggelidis, Christine Aschenberg-Dugnus, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    weiteren Schritt wird nunmehr planmäßig die Weiterleitung der Daten an die Landesfinanzbehörden umgesetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3630 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Welche Probleme…

  9. BT 19/3695 Blockade des jemenitischen Hafens Hodeidah mit Booten aus Wolgast

    Eingereicht von: Kerstin Kassner, Dr. Alexander S. Neu, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zu denen auch Deutschland gehört. Amnesty International (www.amnesty.org/en/press-releases/2018/06/yemen- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3695 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode restrictions-…

  10. BT 19/4643 Reduktion der Lebensmittelverschwendung in Deutschland

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Verena Hartmann, Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in den die fachlich betroffenen Ressorts, die Bundesländer und die Akteure entlang der Wertschöpfungskette Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4643 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode eingebunden seien…

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