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BE 17/16657 Leerstand von Büroflächen nicht nur am Potsdamer Platz?
West sowie auf besonders attraktive Innenstadt(rand)standorte konzentrieren und mit Inbetriebnahme des neuen Flughafens BER werden Flächen im Südostraum an Bedeutung gewinnen. Sollte im Einzelfall für großflächige Büroansiedlungen eine FNP-Änderung…
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BE 17/12502 Lottomittelvergabe zum Kauf eines landeseigenen Grundstückes: Sieht so die neue Liegenschaftspolitik des Landes Berlin aus?
Sammlung einmalig und weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt und leistet damit einen wichtigen Beitrag im kulturellen Leben Ber- lins. Die bisherige überwiegend ehrenamtliche Arbeit des Vereins schätzen wir als vorbildlich ein. Der Erwerb des Grundstückes…
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BE 17/11365 Zeitarbeit bei landeseigenen Firmen
Die Leihkräfte im Bereich der Flughafen GmbH wer- den zur Abdeckung des vorübergehenden Personalmehrbedarfes zum Bau des BER Flughafen Berlin Branden- burg und zum Weiterbetrieb der Flughäfen Tegel und Schönefeld (alt) benötigt. Grundsätzlich gehört…
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BE 17/11110 Wird das geschützte Marktsegment endlich umgesetzt?
zu erfüllen. Der für Soziales zuständige Staatssekretär hat sich da- her mit Schreiben vom 01.10.2012 an den Verband Ber- lin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. (BBU) sowie die Kooperationspartner der Wohnungswirt- schaft gewandt und…
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BE 17/15827 Was ist der Stand beim Berliner Wassergesetz?
Frage 3: Wie begründet der Senat die bisherigen Ver- zögerungen? Antwort zu 3: Die erforderlichen Änderungen des Ber- liner Wassergesetzes (BWG) sind so umfangreich, dass dessen vollständige Neufassung notwendig ist. Hierbei wird nicht…
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BE 17/15917 Wie entwickeln sich Stellensituation und Personalbelastung in der Jugendstrafanstalt?
jeweili- gen Gefangenenklientel, unterliegen einer ständigen Be- trachtung und berücksichtigten die vom Landesgesetzge- ber gemachten gesetzlichen Vorgaben. 2. Wie lang sind die Aufschlusszeiten für die Inhaf- tierten aktuell an den sieben Wochentagen…
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BE 17/12828 Zugangshürden zu Kulturangeboten senken (I) - Zum Drei-Euro-Ticket
Teilhabegerechtigkeit? Zu 1.: Das Angebot des 3-Euro-Tickets existiert be- reits seit 2005. Es richtet sich an Inhaberinnen und Inha- ber des Sozialpasses, die an verschiedenen Bühnen dieser Stadt in der Regel am Vorstellungstag nicht verkaufte Karten an der…
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BE 17/12810 Zigaretten erst ab 21 Jahren - sinnloses Verbot oder sinnvoller Schutz?
für Therapiefor- schung (IFT) in München beinhaltet die aktuellsten Aus- sagen über den Zigarettenkonsum Minderjähriger in Ber- lin. Danach ist die Raucherquote der befragten 15 bis 16- jährigen Schülerinnen und Schüler mit 28 % in Berlin im Vergleich…
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BE 17/12724 Was kosten die elektronischen Newsletter der Berliner Senatsverwaltungen und Behörden?
Plattform Berlin.de geltenden Landeslayouts zur Verfügung. Die im Rahmen des Betreibervertrags zum Stadtinformationssystem Ber- lin.de bereitgestellte Lösung ist Bestandteil des einheitli- chen Redaktionssystems (Imperia) zur Gestaltung der Internetauftritte…
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BE 17/10502 (Integrations-)Gerechte Justiz (II): Schöffinnen und Schöffen
interkultur en Strafgerichten mitgeteilt werden, wer en die Angebote regelmäßig auch in den Gerichten bek nnt gemacht. Ber n, den 3. Juni 2012 Senator für Justiz und Verbraucherschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juni 2012) 5…
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