kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3043 Leer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Aufwand tionen für Unterbringung von Asylsuchenden nutzbar zu machen, Behördenkomplex 09112 Chemnitz Stephanplatz 3 Nutzung ab 10.10.2015 als Erstaufnahmeeinrichtung Seite 3 von 4 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN S SACHsEN Prüfkriterium für…

  2. SN 6/14531 Vorgesehene Verwendung der Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) im Jahre 2018

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (Instandsetzung Haus C zum Haus des 0,3 Dresden 4 44 Galopprennsports) - Ev. Jugendhaus 'Wartburg", Görlitz (Umbau für Nutzung als Kita und Jugendhaus) 0,2 Görlitz 3 59 - Kino Königstein (diverse Investitionen, u. a. Kinobestuhlung) 0,03 Sächsische…

  3. SN 6/4375 Bombardier Transportation

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    eines Bombardier Center of Competence (CoC) for Railway Systems Engineering and Integration, BMWi Projekt: Heat4efficiency - Nutzung der Abwärme in Straßen- und Schie¬ nenfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, 2015 - 2018 (Projektkoordinator: Bombardier Transportation)…

  4. SN 6/14151 Förderprogramm "Jugend bewegt Kommune"

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Installierung Steuerungsgruppe + Steuerungsgruppentreffen Kick-Off-Veranstaltung (alte Turnhalle) Planung der weiteren Nutzung der Turnhalle Informationsveranstaltung für Skeptiker Steuerungsgruppentreffen Volleyballturnier "Play 'n Dance" - schulübergreifend…

  5. SN 6/17285 Erstellung von Fahndungslisten durch die Polizei anlässlich der Demonstration "Nationalismus raus aus den Köpfen" am 1. Oktober 2018, zugleich Nachfrage zu Drs 6/14986

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Demonstrationsgeschehens am 1. Oktober 2018? Seite 2 von 3 FreistaatSACHSEN FreistaatSACHSENSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Unter Nutzung der Lichtbildmappen konnten Einsatzkräfte am 8. Oktober 2018 Personen als Betroffene im Ordnungswidrigkeitenverfahren identifizieren…

  6. SN 6/13192 Förderung der Vernetzung von landwirtschaftlichen Akteuren

    Eingereicht von: Gunter Wild, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Verbraucher, Gastronomen und Gäste über das heimische Angebot an Lebensmitteln und regt zur Kontaktaufnahme beziehungsweise zur Nutzung des Angebotes an. Für Landwirte, Wissenschaftler und weitere lnteressenten, die gemeinsam innovative Projekte im Rahmen der…

  7. SN 6/13292 Radon-Messungen an sächsischen Schulen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    repräsentativen Schulgebäuden. Dabei wurde untersucht, wie unter Berücksichtigung des Gebäudetyps, der Anzahl von Räumen und deren Nutzung die Verteilung von Messgeräten sinnvoll ist und welchen Schwankungen die Radonkonzentration im Tagesverlauf unterliegt. c)…

  8. SN 6/5260 Eigenjagdbezirke, Hegegemeinschaften und Verbissgutachten im Jagdgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsJagdG)

    Eingereicht von: Kathrin Kagelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    die Verjüngungs-, Verbiss- und Schälschadenssituation demnach gutachtlich beurteilt und beschrieben, insbesondere durch Nutzung von im Rahmen ihrer behördlichen Tätigkeiten bereits vorliegender Daten und Kenntnisse. Eine konkrete Erhebung/lnventur von…

  9. SN 6/16085 Verfahren wegen Gefährdung des Inneren Friedens 2018 - Internet

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    den Fragen 1 und 2Bezug genommen. Frage 4: Wie viele Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung unter Nutzung des lnternets als wesentlichem Tatmittel wurden im Jahr 2018 durch die sächsischen Staatsanwaltschaften eingeleitet? (Bitte…

  10. SN 6/15933 Vereinbarungen zwischen Staatsregierung, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) und Deutscher Telekom AG

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    KUNST Freistaat SACH SEN Frage 4: Welche Vereinbarungen wurden in Bezug auf die sachliche Ausstattung der HfTL und deren Nutzung durch die HTWK vereinbart? Frage 5: Welche baulichen Maßnahmen sind zur Errichtung der Stiftungsfakultät vereinbart? Zusammenfassende…

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