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HH 21/20245 Gasbelastungen für Beschäftigte: Überprüfung, Vermeidung und Ersatz
Träger agieren im Rahmen des dualen Arbeitsschutzsystems gemäß § 21 Arbeitsschutzgesetz und § 20 Siebtes Sozialgesetzbuch (SGB VII). Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/20245 3 4. Welche Behörden und…
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HH 21/17827 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Juni 2019
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Juni 2019 in Hamburg? Am Stichtag 30. Juni 2019 lebten 221 unbegleitete minderjährige Ausländer…
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HH 21/2301 Stand der Umsetzung der Maßnahmen und Evaluation des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (GPR) des Hamburger Senats
das Jahr 2014 betrug die Mindestbeteiligung von Frauen gemäß § 1 Absatz 2 Nummer 4 SGB III 47,6 Prozent. Gemessen an diesem Wert haben Frauen im Rechtskreis des SGB III mit einem Anteil in Höhe von 51,3 Prozent überdurchschnittlich häufig an Maßnahmen…
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HH 21/6668 Wie steht es um die Weiterbildungsangebote in Hamburg?
Prämiengutscheine (nach Beratung) erstellt. Zu ausgewählten arbeitsmarktpolitischen Instrumenten im Bereich SGB II und III siehe Anlage 2. Im Übrigen wird im Bereich SGB II und III auf die öffentlich zugänglichen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zu den …
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HH 21/7493 Minderjährige Drogensüchtige
Behandlung einer im Vordergrund stehenden Suchtmittelabhängigkeit im Krankenhaus erfolgt nach den einschlägigen Vorschriften des SGB V. Voraussetzung für die Aufnahme in die Einrichtung COME IN von Therapiehilfe e.V. ist eine gültige Bestätigung der Kostenübernahme…
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HH 21/283 Umsetzung der generalisierten Pflegeausbildung in Hamburg
Pflegeausbildung) zu überführen. Bei diesem komplexen Vorhaben müssen bundesgesetzliche Weichenstellungen mindestens im SGB V, SGB XI, Altenpflegegesetz und im Krankenhausfinanzierungsgesetz getroffen werden. Sodann muss die jeweilige Ländergesetz -…
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HH 21/10494 Flüchtlinge und duale Ausbildung in Hamburg
Ausbildung weiter verzögern (sechs Monate bis ein Jahr) kann. Dem Instrument der Einstiegsqualifizierung (EQ) gemäß § 54a SGB III kommt dabei eine wichtige Bedeutung zu. Dabei handelt es sich um ein Betriebspraktikum für einen Zeitraum von sechs bis…
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HH 21/12094 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (III)
Kostenfestsetzungsbescheide als belastende Verwaltungsakte? Inwieweit hält sie dies für rechtlich zulässig? Zwar sehen sowohl § 24 SGB X als auch § 28 HmbVwVfG vor, dass einem Beteiligten Gelegenheit zu geben ist, sich zu den für die Entscheidung erheblichen…
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HH 21/5331 Was steckt konkret hinter den Absichtserklärungen bei der Salafismusprävention?
weitere 895 unbegleitet und minderjährig eingereiste Geflüchtete als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII. Drucksache 21/5331 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 c) Wie viele Gespräche…
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HH 21/18224 Baugemeinschaften und das Angebot an städtischen Grundstücken
Wohnungsversorgungsproblemen betroffen sind, wie zum Beispiel psychisch Kranke, Rollstuhlfahrende , Haftentlassene, Jugendliche (gemäß SGB VIII)? a. Wie viele Wohnungen sind dies insgesamt? b. Welche Unternehmen errichten diese Wohnungen? i. Genossenschaften…
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