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HH 21/17080 Tod eines Psychiatriepatienten im UKE
an welchen Krankenhäusern ist das der Fall? Falls keine Namensschilder getragen werden: Auf welche Weise wird jeweils gewährleistet, dass die Mitarbeitenden für Außenstehende identifizierbar sind? Das Sicherheitspersonal des UKE trägt sichtbar Ausweise…
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HH 21/17212 Bekämpfung des Fachkräftemangels
Arbeit und des Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) aus der zuständigen JBA im Bezirk. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass die Schülerinnen und Schüler, die die Stadtteilschule nach der Jahrgangsstufe 10 verlassen, nahtlos in eine…
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HH 21/9767 Einsatz der Polizei im Rahmen des G20-Gipfels 2017 in Hamburg
Zwölf-Stunden-Dienste umgestellt; diese Umstellung erfolgt regelhaft im Zusammenhang mit Aufrufen der AAH. Diese Regelungen gewährleistet eine grundsätzlich unveränderte Besetzung der für den täglichen Dienst erforderlichen Funktionen in den Polizeikommissariaten…
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HH 21/11873 Ausschusssitzung zum „Schilderstreich“ in der Straße Bellevue – Eine Anhörung, die mehr Fragen als Antworten ergeben hat
Anliegerin beziehungsweise dem Anlieger Beziehungen irgendwelcher Art unterhalten oder anknüpfen wollen. Nur so wird gewährleistet, dass den Anliegerinnen und Anliegern durch das Verkehrsverbot, von dem sie ohne Beschränkungen befreit sein sollen ,…
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HH 21/8034 Überseequartier – Planungswidersprüche im B-Plan HC 15
Überseequartiers, weil darüber Verknüpfungen zur Speicherstadt (Weltkulturerbe), der City, dem Maritimen Museum und so weiter gewährleistet werden. Eigentumsbezogene Identität von Bauherr und Boden ist dafür nicht zwingend geboten. Die Breite der Überseeallee…
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HH 21/5783 „Ausgangsbilanz“ – Bürgervertrag Lurup, Osdorf und Bahrenfeld (LOB)
Osdorf zuständig. Die polizeiliche Erreichbarkeit und Präsenz vor Ort ist entsprechend der Belegung der Unterkünfte gewährleistet. Dies gilt auch für zukünftige Unterkünfte und hinsichtlich Veränderungen der vorhandenen Unterkünfte. Gegenwärtig…
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HH 21/6128 Akzeptanz und Nutzung des Transparenzportals Hamburg
Ausfälle des Transparenzportals können immer zeitnah gelöst werden, sodass die Erreichbarkeit des Transparenzportals gewährleistet bleibt. Anzahl und Häufigkeit der so auftretenden 404-Fehler können durch die Fachliche Leitstelle Transparenzportal…
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HH 21/11343 Präventionsprogramme gegen religiös motivierte Radikalisierung an Schulen
Wie wird seitens des Senats beziehungsweise der zuständigen Fachbehörde bei der Umsetzung solcher Präventionsmaßnahmen gewährleistet, dass die notwendigen Räumlichkeiten und deren Ausstattung entsprechend an den Schulen bereitgestellt werden können?…
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HH 21/14260 Freistellungen für „Reservedienstleistungen“ im öffentlichen Dienst
der Berufung in ein Reservewehrdienstverhältnis und der damit verbundenen Tätigkeit sind unzulässig. Dies wird dadurch gewährleistet, dass für alle von Reservistinnen und Reservisten im Rahmen ihres Reservewehrdienstverhältnisses geleistete Tätigkeiten…
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HH 21/1926 Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auf die Freie und Hansestadt Hamburg
Beurteilungen derzeit noch nicht möglich. Die Bundesregierung tritt dafür ein, dass die öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet bleibt und dass es nicht zu einer Pflicht zur Liberalisierung kommen wird. Rekommunalisierungen und, im Bereich der kommunalen…
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