kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13557 Planungssicherheit für kommunale Ebene - Schulnetzplanung

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kommune, Schulart und Schuljahr.) Eingeleitete, aber nicht abgeschlossene Verfahren zum Entzug der Mitwirkung sind statistisch nicht erfasst. Die Mitwirkungsentzüge seit dem Schuljahr 2010/2011 mit den von Ihnen erbetenen Ordnungskriterien entnehmen Sie…

  2. BB 6/5747 Unternehmensansiedlungen in Brandenburg

    Eingereicht von: Christina Schade, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Standort aufschlüsseln)? zu Frage 1: Die Gesamtzahl der Unternehmen, die sich in Brandenburg ansiedeln, ist statistisch nicht erfasst. Der Landesregierung sind jedoch die Unternehmensansiedlungen bekannt, die durch die ZukunftsAgentur Brandenburg…

  3. SH 18/4228 Situation von Flüchtlingen mit Behinderung

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erstaufnahmeeinrichtungen und Landesunterkünften aufgenommen bzw. wohnenden Asylsuchenden mit Behinderungen wird statistisch nicht erfasst. Diese Daten dürfen nur bei konkreter Gewährung von Leistungen , z.B. von Hilfsmitteln, durch das Landesamt für…

  4. NW 16/3890 Rechtssicherheit der Sanktionspraxis

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Leistungsberechtigten in NRW, die seit Januar 2005 mit mindestens einer Sanktion belegt wurden, liegt nicht vor. Dieser Wert wird statistisch nicht erfasst. 4. Wie viele verschärfte Sanktionen für junge Erwachsene unter 25 Jahren wurden, seit Inkrafttreten des…

  5. HH 21/14619 Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Fragen sowie Kritik an die Hamburger Hochbahn AG (HHA)

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Schreiben oder Anrufe, in denen auch die Behandlung von Eingaben an die HOCHBAHN thematisiert wird. Diese werden statistisch nicht erfasst, die jährliche Fallzahl liegt geschätzt im einstelligen oder niedrigen zweistelligen Bereich. Im Übrigen siehe…

  6. HH 21/13772 Das Austauschprogramm University of Southampton – Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufenthaltskostenzuschuss durch die Partnerhochschule. Die anfallenden Kosten auf der Partnerseite werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 7. In wie vielen Fällen hat die Universität Hamburg in den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sowie in der…

  7. HH 21/14262 Hat der Senat kein Interesse an einer erweiterten Gesundheitsversorgung im Winternotprogramm?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Berücksichtigung der Eigenständigkeit der mobilen Angebote der Gesundheitsversorgung sowie der ärztlichen Schweigepflicht statistisch nicht erfasst. 4. Welche Art der finanziellen Unterstützung oder Entlohnung in jeweils welcher Höhe erhalten die drei Anbieter…

  8. RP 16/2563 Situation des Schulsports in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Guido Ernst, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    angeboten. Zu Frage 5: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die an Skischullandheimaufenthalten teilnehmen, wird statistisch nicht erfasst. Zu Frage 6: Für das Jahr 2012 wurden von der Unfallkasse Rheinland-Pfalz folgende Angaben gemacht: Unfallart…

  9. SN 6/5084 Spam- und Phishing-Mails

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele Schadensfälle mit Schadsoftware bekannt geworden und wie viele Täter dazu ermittelt worden sind, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern alle in Frage kommenden Ermittlungsverfahren händisch…

  10. TH 6/7895 Öffnungszeiten und Besetzung des Bürgerbüros der Polizei in Arnstadt - Information an den Stadtrat

    Eingereicht von: Eleonore Mühlbauer, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erhebungen in Erfahrung bringen könnte. Daten zur tatsächlichen Besetzung des Bürgerbüros der Polizei in Arnstadt werden statistisch nicht erfasst. Eine vollständige Übersicht über Zeiten der Nichtbesetzung des Bürgerbüros und deren konkrete Gründe ist auch…

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