kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/5376 Speicherung des Vermerks "Ansteckungsgefahr ANST" als personengebundener Hinweis

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Körperflüssigkeiten wie z. B. Blut und Speichel auf nicht verletzter Haut ist ungefährlich. Es wird dennoch eine Spülung mit Wasser und Hautdesinfektion empfohlen. In diesem Zusammenhang wird auf das auf jedem Streifenwagen/ WSP-Boot vorhandene Hygieneset…

  2. BE 18/12606 Wie geht es weiter mit dem Müggelsee?

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 der VO Müggelsee ist die natur- und landschaftsverträgliche sportliche Betätigung zu Land und zu Wasser zu erhalten und zu entwickeln. Zur Sicherung dieses Schutzzwecks ist die Pflege, Entwicklung und Bewirtschaftung des La…

  3. BW 15/2914 Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie über die zukünftige Konzessionsvergabe (KOM 2011/897) und hieraus resultierende Folgen für die baden-württembergischen Kommunen

    Eingereicht von: Leopold Grimm, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Übereinstimmung mit dem Beschluss des Bundesrates vom 30. März 2012 geht die Landesregierung weiterhin davon aus, dass der Bereich der Wasser- Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2914 4 versorgungsdienste aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie über…

  4. BE 18/19041 Ist Berlin auf Extremwetterlagen vorbereitet?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    erfolgt innerhalb der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) nach den Empfehlungen der Bund-/Länder- Arbeitsgemeinschaft Wasser LAWA (https://www.lawa.de/Publikationen-363-Hochwasserund -Niedrigwasser.html). In der FGG Elbe arbeiten die zehn Bundesländer…

  5. NI 17/8664 Korrosionsschutz für Wasserleitungen

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Dr. Gero Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unterhaltung der Kundenanlage ist, gemäß den Vorgaben der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser, der jeweilige Anschlussnehmer verantwortlich. Die für die Planung und Ausführung erforderlichen Angaben, wie beispielsweise…

  6. TH 6/2480 Ausbau der Landesstraße (L) 1047 im Bereich Möhrenbach - nachgefragt

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verantwortenden Umstands, dass der Weg der Eigentümer am Ortsende der Großbreitenbacher Straße durch ständig durchfließendes Wasser zerstört wird, bestehen für die Eigentümer? 6. Warum wird die Geschwindigkeit nicht bereits ab Ortseingang Möhrenbach auf…

  7. NI 17/1882 Giftige Zementschlämme in Gertrudenberger Höhlen in Osnabrück?

    Eingereicht von: Filiz Polat, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bereits erfolgte Verunreinigung des Grundwassers lägen bisher noch keine Erkenntnisse vor. Das Fließmittel sei allerdings wasser- löslich, könne nach starkem Oberflächenwasser durch die Felsschichten sickern und somit ins Grundwasser gelangen. Bereits…

  8. HH 21/16849 Kostenloses Trinkwasser im öffentlichen Raum – Wie ist es um das Versorgungsnetz an Trinkwassersäulen in Hamburg bestellt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER (HW) wie folgt: 1. Wie hoch ist die aktuelle Anzahl an öffentlich zugänglichen Trinkwassersäulen in Hamburg, an welchen…

  9. HH 21/16312 Die Last durch Straßenbaustellen lindern, die Staustadt bekämpfen – Wie ist es in Hamburg um den Einsatz der geschlossenen Bauweise ohne lästige Aufgrabungen bestellt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hamburger Straßen sind hingegen Arbeiten an und in den unterhalb der Fahrbahn verlaufenden Versorgungsleitungen für Gas, Wasser, Strom und Telekommunikation verantwortlich. Eine Möglichkeit, bei der Verlegung von Leitungen mit kleinen Querschnitten…

  10. ST 6/2889 Bestand und Größe von Biogasanlagen und Biomassenutzung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dorothea Frederking, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Heizung für naheliegende Schweine- mast oder Abwärme ohne Nutzung Maissilage Corn-Cob-Mix (CCM) Schweine- gülle Wasser 58,36 % 1,14 % 40,12 % 0,38 % 30.840 t/a 600 t/a 21.200 t/a 200 t/a Schweinegülle aus naheliegender Tierhaltung…

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